Die Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft auf Südtirols Autonomie durchleuchtet ein neues Handbuch, das die Universität Innsbruck gemeinsam mit der Eurac herausgebracht hat.
Wie wirkt sich die EU-Mitgliedschaft auf Südtirols Autonomie und speziell auf die Bereiche Landwirtschaft, Jagd und Fischerei, Arbeit, Ämterordnung und Personal, Gesundheitswesen, Umweltschutz, Verkehr, Medien, Kultur, die wissenschaftliche Forschung oder die Finanzgebarung aus? Und welches sind die Handlungsspielräume, die das Land Südtirol in der Gesetzgebund und der Verwaltung nutzen kann? Wissenschaftliche Antworten darauf bietet Band II von "EU-Mitgliedschaft und Südtirols Autonomie".
Der Band, der sich in das gleichnamige Forschungsprojekt einreiht, wurde am heutigen Europatag (Donnerstag, 9. Mai) im Landhaus 1 in Bozen durch die Herausgeber, die Rechtsprofessoren der Universität Innsbruck, Walter Obwexer und Esther Happacher, sowie Carolin Zwilling von Eurac Research vorgestellt.
"Die Autonomie Südtirols konnte in den vergangenen Jahrzehnten ausgebaut und international gefestigt werden", erklärte Südtirols Landeshauptmann, der heute das erste Exemplar des neuen Buches in Empfang nahm. Aus einem "völkerrechtlichen Problemfall" sei ein Minderheitenschutz- und Autonomiesystem geworden, dem zunehmend Modellcharakter zugestanden werde. Dabei habe der europäische Integrationsprozess die Weiterentwicklung der Autonomie Südtirols begünstigt. Das Land Südtirol habe aber im Zuge der schrittweisen Übertragung von Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten an die EU auch Kompetenzen an die Europäische Union verloren und unterliege den unionsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere jene der Grundfreiheiten des Binnenmarktes und des Freizügigkeitsrechts, erinnerte der Landeshauptmann. Daher sei es für alle Verantwortungstragenden im Land wichtig, über die Handlungsspielräume Bescheid zu wissen. Diese auszuloten und aufzuzeigen sei das Ziel des Forschungsprojekts "EU-Mitgliedschaft und Autonomie". "Die Landesregierung ist fest entschlossen, diesen Handlungsspielraum zur Weiterentwicklung des Landes bestmöglich zu nutzen", beteuerte der Landeshauptmann.
Über die Forschungsarbeit zu EU-Mitgliedschaft und Autonomie seit 2011, die vom Land Südtirol unterstützt wurde, berichtete Walter Obwexer, der auch Einblick in den neuen Band gab. Die wissenschaftlichen Beiträge im über 600 Seiten starken Buch sind jeweils in der Muttersprache des Verfassers abgedruckt. Die neue Publikation ergänzt den Sammelband "EU-Mitgliedschaft und Südtirols Autonomie" aus dem Jahr 2015.
jw