von Albrecht Plangger - Die wichtigste Nachricht der letzten Woche: Am 2. Mai haben wir Südtiroler Parlamentarier uns in Rom mit dem neuen österreichischen Bundespräsidenten Van der Bellen getroffen. Es war eine „herzliche Begegnung unter Freunden“. Als Nachbar zum Kaunertal hat er mir viel Zeit gewidmet und wir haben über meine dortigen Bürgermeisterkollegen, über die Steinbock- die Energie- und Lift-Projekte gesprochen. Ich habe ihm den Wunsch mitgegeben, er solle uns doch einmal im Vinschgau besuchen. Mal sehen, ob wirklich etwas daraus wird. Der Partito Democratico hat Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi am 30. April wieder zum politischen Parteisekretär ernannt. Nun wird sich diese Partei wieder voll ins politische Geschehen einbringen. Beim Wahlgesetz ist der PD mit dem früheren Wahlgesetz „Mattarellum“ bei den anderen Parteien abgeblitzt. Nun kommt die bundesdeutsche Version eines Wahlgesetzes: 50% der Abgeordneten werden direkt in ein-Mann/Frau Wahlkreisen gewählt. Die anderen 50% werden nach dem Verhältniswahlrecht gewählt. Der Wähler hat zwei Stimmen. Eine Stimme für den Direktkandidaten seines Wahlkreises und eine Zweitstimme für eine Partei, deren Kandidaten auf einer Landesliste zusammengestellt werden. Dazu kommt noch die Sperrklausel von 5%. Die Lega und die Südtiroler Volkspartei können sich mit diesem Wahlrecht anfreunden, alle Anderen sind strikt dagegen. Dem PD wirft man mit diesem Wahlrecht vor, das Wahlgesetz weit nach hinten verschieben zu wollen, da man mindestens einige Monate brauchen wird, um die neuen Wahlkreise zu definieren. Mag richtig sein, aber zur Zeit will im Grunde niemand ein Wahlgesetz und schon gar nicht wählen…

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