Dienstag, 01 November 2016 12:00

„Sind wir Hampelmänner?“

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s4 7567Glurns - Bei einer Bilanzänderung, einer Ratifizierung, also bei einer vom Stadtrat beschlossenen und vom Gemeindrat nachträglich abzusegnenden Finanztransaktion ist es im Gemeinderat von Glurns zu heftigen Wortwechseln gekommen. Es geht um den Bau der Tiefgarage im Stadtl.

von Erwin Bernhart

Heinz Riedl hat bei der jüngsten Gemeindratssitzung in Glurns seiner Enttäuschung und seiner aufgestauten Wut freien Lauf gelassen.

Bei der Bilanzänderung, bei der 1,3 Millionen Euro in den Haushalt neu eingebaut werden, hat der Vertreter der Bürgerliste Glurns Riedl BM Luis Frank und dem Stadtrat die Leviten gelesen. Riedl erinnerte daran, dass die SVP im Wahlprogramm versprochen habe, bei Großprojekten schriftliche oder telematische Umfragen zu machen. Das sei bei der Tiefgarage nicht geschehen. Es seien keine Informationen geflossen. Noch schlimmer sei, dass das Projekt Tiefgarage dem Gemeinderat nie vorgelegt worden war. Dabei sei der Gemeinderat für die Genehmigung solcher Großprojekte zuständig. „Nur wegen der zugesagten 700.000 Euro vom Land hergehen und einfach bauen, das geht nicht“, sagte Riedl erbost und: „Sind wir Gemeinderäte nur Hampelmänner? Mein Verständnis von Demokratie ist ein anderes.“
BM Luis Frank konterte, dass bei diversen informellen Gemeinderatstreffen die Tiefgarage sehr wohl Thema war, auch bei der Bürgerversammlung im Juni wurde darüber informiert. Um das Geld, einen Verlustbeitrag von 700.000 Euro, bei LR Arnold Schuler loseisen zu können, musste, so Frank, bis Ende Juni schnellstens ein Einreicheprojekt samt Kostenschätzung eingereicht werden.  1,3 Millionen Euro war diese Schätzung. Nur deshalb habe man die Tiefgarage in Angriff nehmen können. Beim Verkauf von Garagen an die Bürger habe man mittlerweile Zusagen über mehr als 600.000 Euro.
Der Stadtsekretär Georg Sagmeister musste als Blitzableiter inspringen: „Verfahrensrechtlich übernehme ich die Verantwortung. Im Juli wurde der Beitrag vom Land zugesichert, Mitte September die Arbeiten vergeben. Weil es sich um ein dringliches und unaufschiebbares Projekt handelt und mit 31.12.2016 diverse Abschreibmöglichkeiten entfallen werden.“ Deshalb habe man auch ein Einreichprojekt machen lassen. Denn der Gemeinderat sei für Vorprojekte zuständig und es wäre nicht richtig gewesen, mit einem Ausführungsprojekt vor dem Rat zu treten.
Die Glurnser Wirtschaft sei mit keinem Euro an der Ausführung beteiligt, der Standort sei falsch gewählt, man hätte im Rat diskutieren müssen, sagte Riedl.
Mit Riedls Gegenstimme wurden dann neben anderem die 1,3 Millionen Euro ratifiziert. In einem zweiten Schritt zusätzliche 200.000 Euro für die 52 Stellplätze der Tiefgarage.

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