von Albrecht Plangger - DEF = documento di economia e finanza. Dieses Kürzel füllt seit Tagen die nationalen Zeitungen. Eigentlich ist dieses programmatische Dokument zur Haushaltsgebarung des Staates immer innerhalb April des Jahres zu genehmigen. Das hat das Parlament auch getan. Nur hat sich die Wirtschaft nicht so entwickelt wie es geplant oder besser gesagt, wie man „gehofft“ hat, sodass programmatische Anpassungen notwendig sind, die sich dann zwangsläufig im Haushalt 2017 niederschlagen werden. Auch heuer wurde einer weiteren Staatsverschuldung im Ausmaß von max. 2,4% des Bruttosozialproduktes zugestimmt, um den Flüchtlingsnotstand und die Erdbebenschäden in Zentral-Italien zu bewältigen.
Heute haben wir das „DEF“ mit einer besonderen Mehrheit beschlossen. Um dieses Dokument wurde auch aus Südtiroler Sicht gekämpft, da dieses Dokument zur Zukunft von ca. € 100 Mio Verwaltungsüberschuss unserer Gemeinden eine Lösung aufzeigen musste. Zweimal musste Finanzminister Padoan in die Abgeordnetenkammer um sein Programm für ein Haushaltsvolumen von € 24 Miliarden zu erläutern und zu rechtfertigen. Aufmerksam verfolgten viele Kollegen die Ausführungen. Sie wollten erahnen, wo es evtl. Spielräume und wieviel Finanzmittel noch geben könnte, die im Rahmen des Stabilitätsgesetzes 2017 noch mitverteilt werden könnten.
Wie beim Gemeindehaushalt versuchen auch wir in Rom etwas von den Staatseinnahmen oder Ausgaben nach Südtirol umzuleiten, damit es dort für die ein oder andere Tätigkeit oder für die ein oder andere Kategorie Steuererleichterungen gibt. Zumindest die Gemeinden können etwas aufatmen. Der Auftrag an die Regierung das Problem der Gemeinden mit ihren Verwaltungsüberschüssen (meist sind es ja nur Ansparungen für spätere Großprojekte) zu regeln ist explizit im Dokument vorhanden, immer soweit die notwendigen Haushaltsmittel auch da sind oder gefunden werden können. Das gilt auch für einige Wünsche zu Hochschulstipendien, Pensionen, Bauten und energetische Sanierung von Kondominien die im Beschluss zum „DEF“ eingebaut wurden.

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