Dienstag, 07 Juni 2016 12:00

Uns voraus

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s2 erwin 2854Die Schweizer Männer haben im Jahr 1971 den Frauen die vollen Bürgerrechte zugestanden: Für die Einführung des Frauenstimmrecht war eine Volksabstimmung damals mit reiner Männerbeteiligung notwendig. Und doch sind uns die Schweizer weit voraus, auch wenn die große Mehrheit am vergangenen Sonntag ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ abgelehnt hat: Laut amtlichem Endergebnis stimmten 76,9 Prozent der Teilnehmer gegen das Vorhaben und 23 Prozent dafür. Die Wahlbeteiligung bei dem Referendum lag bei 46 Prozent. Die Gesetzesinitiative hatte keinen Betrag für das bedingungslose Grundeinkommen festgelegt, die Initiatoren empfahlen aber ein monatliches Einkommen in Höhe von 2500 Schweizer Franken (2260 Euro) für jeden Erwachsenen und 625 Franken für jeden Minderjährigen. Die Schweiz zählt zu den Ländern mit den höchsten Lebenshaltungskosten der Welt, das Durchschnittseinkommen liegt bei über 6000 Franken im Monat.
Und doch: Das Thema „bedinungsloses Grundeinkommen“, welches seit Jahrzehnten auch in Europa ein Schattendasein fristet, ist mit der Diskussion in der Schweiz, auch mit einem weltweit erstmaligen Referendum dazu, in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Eine Volksabstimmung ganz anderer Art hat die Südtiroler Bevölkerung vor sich: Am Sonntag soll von 6 bis 22 Uhr über folgende Fragestellung abgestimmt werden: „Wollen Sie die Genehmigung des Gesetzentwurfes Nr. 60/15, betreffend „Bestimmungen zum Flughafen Bozen“, zu welchem der Südtiroler Landtag am 4. Dezember 2015 die Anberaumung einer beratenden Volksbefragung beschlossen hat?“
46 Prozent haben in der Schweiz teilgenommen, beim „bedinungslosen Grundeinkommen“. In Südtirol beim Flughafen?

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