Dienstag, 17 März 2015 12:00

Rom-Info ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Die Verfassungsreform ist seit dem 10. März wieder einen Schritt weiter. 242 Ja-Stimmen hätte es gebraucht. Trotz Austritt der Berlusconi-Partei aus dem Reform-Bündnis sind dann 347 Ja-Stimmen übrig geblieben. Die positive Nachricht des Tages - ist aus meiner Sicht - nicht unbedingt der Inhalt der Reform – sondern in erster Linie die Tatsache , daß es der Ministerpräsident mit dem Reformprozeß ernst meint. Ob die Reform wirklich gut ist oder nicht, wird sich erst in Zukunft zeigen. Auch die Verfassungsreform von 2001 ist damals als das „Ei des Kolumbus“ hochgelobt worden, aber schon nach 14 Jahren wurde sie wieder „versenkt“.
Nur eines ist seit dem 10. Maerz noch  sicherer, Italien verändert sich.
Die Neuregelung der „Volksbanken“ kommt im Parlament ohne größere Hindernisse weiter. Alle Parteien arbeiten mit. Unsere Genossenschaftsbanken (Raiffeisen) sind noch ausgeklammert geblieben, wissen nun  aber, daß ein „Wind der Veränderung“ weht. Sie müssen sich rüsten und klare Reformkonzepte für die Zukunft vorlegen, um nicht an Eigenständigkeit zu verlieren und zentralen Lenkungsstrukturen ausgesetzt zu werden.
Interessanter ist es aber zur Zeit außerhalb des Parlamentes. Die Mitglieder der Fachgruppe im Gesundheitsministerium,  die sich zu den Südtiroler Vorschlägen bei den Geburtenstationen der kleinen „Bergspitäler“ äußern sollen, sind in den naechsten Wochen mit den richtigen Informationen zu versorgen. Jetzt ist Lobbyarbeit gefragt. Auch beim Nationalpark Stilfser Joch. Der rechtliche Rahmen ist definiert. Nun gilt es die Spielraeume auszuloten und ein gutes Fundament fuer einen Neubeginn zu schaffen. Meine Aufgabe wird es nun sein, alle irgendwie fuer den Nationalpark zustaendigen Aemter in Rom abzuklappern ( Umweltministerium, staatliche Vereinigung der Nationalparke, staatlicher Jagdverband, Industrieministerium, staatliche Wildbeobachtungsstelle ISPRA usw.), um Informationen und Spielraeume aus erster Hand zu erfahren, da es schon vorkommen kann, dass man sich mit bestimmten Anliegen in Rom leichter tut, als in Bozen selbst.

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