Dienstag, 20 Januar 2015 12:00

In Volkes Namen

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s3- 0792Im Gemeinderat von Mals hat sich keine Mehrheit gefunden, die Gemeindesatzung in Richtung Pestizidverbot zu ändern. Trotz der Volksinitiative im Sommer 2014, bei der 75 Prozent der Abstimmenden eine solche Satzungsänderung gewünscht hat. Zur Folge hatte das Beharren der Gemeinderäte auf ihre Souveränität ein kurzes Aufflackern in den Südtiroler Medien. Kurz deshalb, weil die in der Gemeinde Mals aufgeworfene Pestizid-Geschichte wohl ein lokales Phänomen, also ein Malser Problem, bleiben soll. Intensiv, wenn auch hoffentlich kurz, wird die Diskussion vor allem über das Benehmen der sich der Stimmen enthaltenen Gemeinderäte in der Gemeinde Mals geführt. Dort vor allem von den Promotoren. Der kommende Gemeinderats-Wahltag im Mai 2015 wird dabei gern als Zahltag gewertet. Mal schauen, wie viele der Promotoren sich dann der Gemeinderats-Wahl stellen werden. Johannes Fragner Unterpertinger als BM-Kandidat? Zumindest als Gemeinderats-Kandidat? Warum nicht. Gerade mit der repräsentativen Demokratie muss etwas weitergebracht werden. Die direkte Demokratie, ein Refererendum oder eine Volksinitiative, kann ab und an begleiten. Wir sind von Schweizer Verhältnissen (sh. Titelgeschichte) weit entfernt. Gemeinderäte in den Gemeinden sind in ihren Entscheidungen souverän. Und wenn BM Ulrich Veith die Satzungsänderung partout nochmals durchsetzen will, bleibt der Kern des Themas wohl noch länger auf der Strecke: Die Debatte darüber, wie es mit der Landwirtschaft in der Gemeinde Mals konkret weitergehen soll. Das Volk hat die Richtung vorgegeben. Also: Promotoren - Bauern - Politik - setzt’s euch, in Volkes Namen, zusammen.

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