Dienstag, 18 Februar 2014 00:00

Rom-Info ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Italien braucht dringend Reformen. Ministerpräsident Letta soll mutig seinen Weg weitergehen und der Parteisekretär Renzi soll Italien effektiv verändern und zur Besserung bringen. Letta wird nach den Reformen „ausgelaugt sein“ , dann aber sollte der Renzi immer noch frisch genug sein, den Reformprozess in positive Resultate für das Land und seine Bürger umzumünzen.
Das wäre mein guter Rat an die beiden Hauptakteure in Rom.  Trotz schwelendem Streit um die Führungsrolle und der Anti-Politik der Grillini jenseits von jedem demokratischen Grundverständnis, geht der Reformprozess weiter. Der Senat wollte die Abschaffung der direkten Parteienfinanzierung „versanden“ ( in Zukunft gibt es kein direktes Geld vom Staat, sondern nur Beiträge als Spenden von Privaten und Firmen oder einen Anteil vom Steueraufkommen, wenn die Parteimitglieder das berühmte „Kreuzchen“ auf der Steuererklärung machen). Ministerpräsident Letta hat aber zu Silvester gegengesteuert und nun den Senat gezwungen, die Reform umzusetzen. Dies hat er jetzt widerwillig getan, trotz vieler positiver Nebenwirkungen für die Kleinparteien im Lande. Das Wahlgesetz geht am 18. Februar in die Endrunde und ist am „Andreas Hofer Tag“ vielleicht schon in erster Lesung genehmigt. Positive Resultate der Regierungsarbeit sind auch im Dekret „ Destinazione Italia“ enthalten (Italien will sich damit attraktiver für ausländische Investoren gestalten): Neben Trient und Venedig  erhält unser Land in Bozen eine spezielle Sektion des Unternehmergerichtes  und somit mehr Rechtssicherheit und kürzere Verfahrenszeiten für die Firmen im deutschsprachigen Raum, Maßnahmen für weibliche Unternehmerinnen usw. .Auch im sog. Dekret „ Milleproroghe“ wird zwar wieder viel „verschoben und aufgeschoben, „aber durchaus auch  im Sinne Südtirols (Harmonisierung der öffentlichen Buchhaltungssysteme, Aufschub und Entbürokratisierung von Brandschutzvorschriften bei mittelgroßen Gastbetrieben usw.).


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