Dienstag, 10 Juli 2018 12:00

Rom-Infos ins Tal

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s8 017Von Albrecht Plangger - Die Arbeit im Parlament kommt nur sehr schleppend in Fahrt. In der vergangenen Woche gab es keine Abstimmungen. Von den verschiedenen Abgeordneten liegen einige tausend Gesetzesentwürfe auf, aber noch ist zwischen Mehrheit und Minderheit nicht entschieden, wo die Prioritäten liegen und welche Gesetzesvorschläge zuerst „kalendarisiert“ werden sollen. Die Regierung selbst hat dem Senat ein Gesetzesdekret zu einer Neuregelung von Arbeitsverträgen und ein Werbeverbot fürs Glückspiel eingebracht. Bei diesem Gesetzesdekret bietet sich wieder die Möglichkeit über die sog. „Voucher“ in der Landwirtschaft, dem Tourismus und bei den Gemeinden zu reden. Die Lega ist dafür und sieht die Notwendigkeit, die 5 Sterne Bewegung und der Gesetzeseinbringer Vize-Regierungschef Di Maio sind aber dagegen. Somit wird es spannend, wie die Mehrheit solche Meinungsverschiedenheiten in der Parlamentsdebatte und vor laufenden Kameras lösen will.
Wir in der Kammer behandeln Maßnahmen zu Gunsten der Erdbebengeschädigten in Mittelitalien, bei welchen es im Grunde nur um Terminverlängerungen geht, da der Wiederaufbau sehr schleppend ist und die zur Verfügung gestellten Geldmittel nicht ausgeschöpft werden können. Aus Südtiroler Sicht können wir dies nicht verstehen. Bei uns werden nach einer Katastrophe die „Ärmel aufgestülpt“ und auch die Geschädigten legen Hand an, nicht nur die öffentliche Hand.

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