Rom Info ins Tal

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von Albrecht Plangger - Die Wahlen in der Emilia Romagna sind geschlagen. Der Durchmarsch der Lega bzw. des ehemaligen Innenministers Salvini ist gestoppt. Wie von mir richtig „getippt“ hat dort der amtierende Landeshauptmann das Rennen gemacht. In Kalabrien hat die Forza Italia-Kandidatin der Berlusconi Partei ein sensationelles Ergebnis gebracht. Für Salvini heißt es nun, dass er mit seinen Partner reden und verhandeln muss, da er alleine zu schwach ist. Letzthin wurde auch der Termin für das Verfassungsreferendum am 29. März festgelegt, um die Anzahl der Parlamentarier um 345 Personen zu reduzieren. Im Parlament waren 96% dafür. Wie es das Volk sieht ist offen. Es gibt kein Quorum. Es wird sich zeigen, wer dann effektiv zur Wahl geht: jene, die die Reduzierung wollen oder die Wähler in jenen meist peripheren Bezirken, die durch die Reduzierung ihren politischen Ansprechpartner verlieren. Erst kürzlich haben wir im Parlament über die Aufwertung der Berggebiete diskutiert. Es wurden viele Forderungen aufgestellt, aber es wurde auch festgestellt, daß mit der Reduzierung eben 345 Gebiete im Berg ohne politische Vertretung in Rom bleiben werden. Die Städte und urbanen Zentren würden gestärkt und die Berggebiete automatisch geschwächt und ohne politische Vertretung werde man auch von den Sparmaßnahmen, die mit der Reduzierung zusammenhängen, nichts spüren. Positiv in Rom zu bemerken war letzthin der Besuch des österreichischen Nationalratspräsidenten und ehemaligen Innenministers Wolfgang Sabotka in Rom. Senatspräsidentin Casellati und der Präsident der Abgeordnetenkammer Roberto Fico haben einen erfahrenen Politiker und „Freund Südtirols und Verfechter dessen Anliegen“ kennengelernt, der sich auf diesem Tapet gut bewegen kann. Auch wir haben den ausgeglichenen Politiker kennengelernt, der nun ganz anders ist als der Innenminister, der vor Jahren – als Höhepunkt der Flüchtlingskrise – einen Zaun am Brenner und am Reschen errichten wollte. Ich war persönlich positiv sehr überrascht.

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