Dienstag, 27 November 2018 12:00

SVP+Lega = Legierung

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s2 erwin 2854Die Südtiroler Volkspartei wird nun mit der Lega Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die Lega, die von Matteo Salvini in Rom national und xenophob eingepeitscht ist, hat in Südtirol seit Oktober 2018 4 Sitze im Landtag. Der Südtiroler Lega-Ableger soll, so die SVP, sich zuerst zu den Grundwerten (wesentlich ist dabei ein friedliches Zusammenleben), zur Autonomie und zu Europa bekennen. Irgendwie erinnert mich das an die Präambel des Regierungsabkommens, die die ÖVP-FPÖ-Regierung im Jahr 2000 auf Geheiß des damaligen Bundespräsidenten Thomas Klestil unterzeichnen musste. Die FPÖ war vielen europäischen Staatsmännern und vielen europäisch denkenden Bürgern nicht geheuer und damals kam sie mit Hilfe von Wolfgang Schüssel an die Regierung. Der Vergleich hinkt natürlich, Südtirol ist kein Nationalstaat und Kompatscher ist kein Schüssel. Tatsache ist aber, dass die Lega vielen Südtirolern nicht geheuer ist. Vor allem jenen Südtirolern, für die Buntheit, Meinungsverschiedenheiten, Widersprüche zum elementaren Grundverständnis von Demokratie gehören. Realpolitik geht also vor Wertepolitik. Ein Wendepunkt in der Südtirolpolitik. Denn eines ist sicher: Es gibt in der öffentlichen Wahrnehmung nicht die Südtiroler Lega auf der einen und die Lega eines Matteo Salvini auf der anderen Seite. Dem aggressiven römischen National-Populismus wird mit einer Zusammenarbeit zwischen SVP und Lega die Tür nach Südtirol geöffnet. Man kann gespannt sein, wie sich diese Bozner „Legierung“, eine neue Landes-Legierung auf die lokale Politik, auf das lokale Denken auswirken wird: bei den Europawahlen, bei den Gemeinderatswahlen, bei den Landtagswahlen in 5 Jahren.

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