Dienstag, 30 Mai 2017 12:00

Rom-Info ins Tal

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s8 017von Albrecht Plangger - Gleichzeitig mit dem amerikanischen Präsidenten Trump waren Nordtirols Landeshauptmann Günther Platter, Südtirolsprecher im Österreichischen Parlament Hermann Gahr und die österreichische Bundesratspräsidentin Sonja Ledl Rossmann ebenfalls Tirolerin in Rom. Zum Anlaß waren wir Parlamentarier in der österreichischen Botschaft die somit voll in „Tiroler Hand“ war. Am Tag danach war der Landeshauptmann beim Papst um bald einen neuen Bischof für Innsbruck zu bekommen. Dafür hat er auf dem Petersplatz die Zammer Musikkapelle zünftig aufspielen lassen (Wohl ist die Welt so groß und weit und das schönste auf der Welt..), während wir uns im Parlament immer noch mit dem neuen Gesetz zu den National- und Naturparken herumschlagen mussten. Dafür brauchen wir noch bis Mitte Juni. Wenn sich dann die Senatoren wieder anmaßen, unsere Abänderungen des im Senat in erster Lesung verabschiedeten Textes wieder zurück zu revidieren oder abzuändern, dann sehe ich schwarz um diesen Gesetzesentwurf. Dann wird er wohl „versanden“ und die ganze Mühe und Zeit war umsonst. Nicht etwa Schade ums Gesetz, aber wir könnten für das Land noch etwas Wichtigeres tun, gerade weil sich der Termin für vorgezogene Wahlen wieder auf den Herbst nähert. Wenn Berlusconi und seine Forza Italia einem baldigen Wahltermin zustimmen, dann sei PD Chef Renzi bereit, das Wahlgesetz auf die Bedürfnisse dieser Partei nochmals abzuändern. Das ist sicher nicht gut für uns, da Forza Italia unbedingt wieder politisches Gewicht in Bozen und Südtirol erlangen- und man dann uns SVP gerne eine parlamentarische Vertretung streitig machen will. Nun wird sich zeigen, wieviel unsere Bündnistreue dann beim PD wert ist. Das Ladinergesetz kommt von Woche zu Woche etwas weiter, aber ein früher Wahltermin im Herbst könnte auch dieser wichtige Vorhaben scheitern lassen und uns zwingen in der nächsten Legislatur  ganz von vorne zu beginnen. In den Kommissionen behandeln wir die sog. „manovrina“, welche mindestens 3,5 Milliarden an Einsparungen bringen soll. Da wird ordentlich „Handel“ betrieben und Lobbyarbeit gemacht.

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