Wie die letzten verfügbaren 260 Millionen Euro des Nachtragshaushalts verteilt werden, aber auch über die Covid-bedingten Gesamtkosten des Landes berichtete LH Kompatscher heute in Bozen.

Geldmittel für Soziales, Familie und Jugend sowie für weitere Maßnahmen gegen die Corona-Krise: Das sind die Schwerpunkte der verbleibenden, rund 260 Millionen Euro des Nachtragshaushalts, über deren Verteilung die Landesregierung am vergangenen Samstag in einer Klausur und heute (14. Juli) in ihrer Sitzung entschieden hat.

Den Entwurf für den Nachtragshaushalt 2020 und das entsprechende Begleitgesetz hatte die Landesregierung bereits am Dienstag, 23. Juni genehmigt, doch aufgrund noch ausstehender Verhandlungsergebnisse mit der italienischen Regierung stand die definitiv verfügbare Summe erst vor Kurzem fest. In der heutigen Pressekonferenz nach der Sitzung der Landesregierung stellte Landeshauptmann Arno Kompatscher die endgültigen Daten vor und zog eine Gesamtbilanz zu den bisherigen, von der Corona-Pandemie verursachten Mindereinnahmen und Mehrausgaben des Landes Südtirol.

So viel hat Covid-19 bisher gekostet

"Die gewaltige Summe von rund einer Milliarde Euro hat das Land Südtirol dafür bisher in die Hand genommen", berichtete der Landeshauptmann. Dabei seien die Mindereinnahmen auf entgangene Steuern ebenso wie Stundungen von Gebühren usw. zurückzuführen. "Damit konnten wir die Menschen und Betriebe in der Krise entlasten. Das war ebenso wichtig, wie die Mehrausgaben zur Bekämpfung des Virus und für die Unterstützungsmaßnahmen", fasste Kompatscher zusammen und wies darauf hin, dass bei dieser Berechnung die direkten staatlichen Leistungen an Bürger und Betriebe gar nicht mit eingerechnet seien.

Konkret hat die Landesabteilung Finanzen erhoben, dass beim Start der Pandemie für den Nachtragshaushalt knapp über 1254 Millionen Euro zur Verfügung standen. Davon wurden bis heute allerdings bereits knapp 992 Millionen aufgebraucht. Davon entfallen allein 516 Millionen auf Mindereinnahmen, bedingt durch die Reduzierung des Bruttoinlandproduktes BIP und durch spezifische Covid-Maßnahmen des Landes, zum Beispiel über den Rotationsfonds Wirtschaft. Weitere 189 Millionen Euro waren im Landesgesetz Nr. 3 für spezifische Covid-Förderungsmaßnahmen für Wirtschaft, Kultur, bilateralen Solidaritätsfonds, Covid-Prämien für Gesundheitspersonal und Unterstützung der Familien reserviert worden, mehr als 71 Millionen Euro dann im Landesgesetz 4 für den Sanitätsbetrieb und die Agentur für Bevölkerungsschutz.

Schwerpunkt nun bei Familie, Soziales, Jugend

Rechnet man alle Summen zusammen, sind aktuell im Landeshaushalt 2020 noch 261,6 Millionen Euro verfügbar. Diese wird die Landesregierung nun sowohl für Covid- (97 Mio.) als auch nicht-Covid-bedingte (163,3) Maßnahmen verwenden. In beiden Fällen liegt der Schwerpunkt mit insgesamt 65,4 Millionen Eure auf dem Bereich Familie, Soziales und Jugend. Davon fließen 29 Millionen in Covid-bedingte Maßnahmen wie Sozialhilfe, Seniorenwohnheime, Covid-Kindergeld, Sommer- und Kleinkindbetreuung, Delegierte Sozialdienste, Jugendherbergen und 36,4 Millionen in weitere Maßnahmen ohne Covid-Bezug wie Pflege-, Landeskinder- und Landesfamiliengeld sowie Jugendarbeit, Delegierte, Sozialdienste usw. Weiters fließen 11,6 Millionen Euro (8+3,6) in den Bereich Bildung.

Auch für den Wirtschaftsbereich im weiteren Sinn sind weitere Maßnahmen vorgesehen. Hier legt die Regierung die größten Schwerpunkte auf: Mobilität (24,4), Wirtschaft-Tourismus (17 + 4,7), Landwirtschaft (19,5 Mio.), Innovation-Forschung (10,7). Auch für den Bevölkerungsschutz sind 8 Millionen Euro vorgesehen.

Neben weiteren kleineren Positionen stechen weitere 32,8 Millionen Euro hervor: Sie sind eine erste Bereitstellung für die Verhandlungen von Kollektivverträgen (Seniorenwohnheime, Lehr- und Gesundheitspersonal).

Mit einem Abänderungsantrag zum finanztechnischen Teil des Nachtragshaushaltes leitet die Landesregierung nun ihren endgültigen Vorschlag an den Südtiroler Landtag zur Entscheidung weiter. 

LPA/gst

Per Dekret hat der Präsident der Region Arno Kompatscher heute den 20. September als Termin der Gemeinderatswahlen festgelegt. Bei gleichzeitiger Volkabstimmung wird auch am 21. September gewählt.

Die Gemeinderäte sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden am 20. September 2020 in Südtirol und im Trentino neu gewählt. Die eventuelle Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters folgt am Sonntag, 4. Oktober. Der Präsident der Autonomen Region Trentino-Südtirol Arno Kompatscher hat heute (13. Juli) das entsprechende Dekret unterzeichnet.

Möglich ist, dass die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen auch auf den Montag, 21. September ausgedehnt werden. Dies tritt ein, wenn der Staat die bestätigende Volksabstimmung (Referendum) zur Kürzung der Anzahl der Parlamentarier für das gleiche Wochenende festlegt. In diesem Fall finden beide Abstimmungen zeitgleich in den gleichen Wahllokalen statt.

Das Datum für die Direktwahl der Stadtviertelräte in den Gemeinden Bozen sowie Trient und Rovereto unterliegt der gleichen Regelung wie die Wahl des Bürgermeisters und Gemeinderates, ist also ebenso für 20. September mit möglicher Ausdehnung auf Montag, 21. September festgelegt.

Aufgrund des Covid-19-bedingten Ausnahmezustandes waren die ursprünglich für Sonntag, 3. Mai 2020 vorgesehenen Wahlen in 113 Südtiroler Gemeinden und 158 Gemeinden des Trentino auf einen Zeitraum zwischen dem 1. September und 15. Dezember 2020 verschoben worden. Sollten die Wahlgänge aufgrund der Covid-19-Vorbeugemaßnahmen besonderen Vorschriften unterliegen oder Maßnahmen erfordern, sind dafür auch in der Region Trentino-Südtirol die staatlichen Vorgaben einzuhalten.

LPA/gst

Bis zum 24. Juli finden im Kapuzinergarten in Bozen kulturelle Veranstaltungen und Lesungen statt. LR Vettorato hat heute gemeinsam mit Partnern das Projekt vorgestellt.

Das Buch, das Lesen und Autorinnen und Autoren stehen im Mittelpunkt der Initiative "Un parco di libri" der italienischen Landesbibliothek "Claudia Augusta". Der Landesrat für italienische Schule und Kultur, Giuliano Vettorato, hat die Initiative heute (13. Juli) gemeinsam mit den  beteiligten Vereinen vorgestellt: "Der Kapuzinergarten ist ein wunderbarer Ort für dieses Projekt. Diese Initiative macht ihn zu einem Ort der Begegnung, an dem Bürgerinnen und Bürger Kultur und Literatur neu erfahren können."

Die Landesbibliothek "Claudia Augusta" organisiert den Verleih von Büchern, stellt Tageszeitungen zur Verfügung und hat kleine Schaufenster mit Buchempfehlungen im Garten aufgestellt. Die Vereine "Associazione Scrittori di Bolzano" und "Associazione Lettera Sette" veranstalten Lesungen und Treffen mit lokalen Schriftstellern und Autorinnen. Das gesamte Programm der Veranstaltungen, die in den kommenden zwei Wochen stattfinden, befindet sich im Anhang.  

LPA/tl/so

Die Landesverwaltung sucht vier Arbeitsinspektoren sowie einen technischen Inspektor für die Umweltagentur. Die Stellen sollen über einen Wettbewerb unbefristet besetzt werden.

In der Landesagentur für Umwelt und Klimaschutz in Bozen ist eine Stelle als technischer Inspektor beziehungsweise technische Inspektorin zu besetzen. Die Vollzeitstelle der achten Funktionsebene soll über einen öffentlichen Wettbewerb unbefristet besetzt werden. Die Bewerbungsfrist läuft bis 21. August 2020.

Um die Stelle bewerben kann sich, wer ein mindestens vierjähriges Hochschulstudium in einem technischen oder wissenschaftlichen Fachbereich abgeschlossen hat und im Besitz des Zweisprachigkeitsnachweises C1 (ehemals A) und - falls Ladiner - der Ladinischprüfung C1 ist. Die Stelle ist der deutschen oder ladinischen Sprachgruppe vorbehalten.

Vier Arbeitsinspektoren für die Landesabteilung Arbeit

In der Landesabteilung Arbeit in Bozen sollen hingegen vier Vollzeitstellen als Arbeitsinspektoren beziehungsweise Arbeitsinspektorinnen ebenfalls über Wettbewerb unbefristet besetzt werden. Es handelt sich um Stellen der siebenten Funktionsebene im Sinne des bereichsübergreifenden Kollektivvertrags BÜKV.

Wer ein mindestens dreijähriges Hochschul- oder vergleichbares Studium der Rechtswissenschaften, der Verwaltungswissenschaften oder der Wirtschaft beziehungsweise Betriebswirtschaft abgeschlossen hat und im Besitz des Zwei- oder Dreisprachigkeitsnachweises C1 nach dem gemeinsamen europäischen Referenzrahmen für Sprachen (ehemals A) ist, kann am Wettbewerb teilnehmen. Unabhängig davon können aber auch Bewerber anderer Sprachgruppen am Wettbewerb teilnehmen. Um Teilnahme an diesem Stellenwettbewerb kann bis zum 21. August 2020 (12.00 Uhr) angesucht werden. 

Drei Stellen sind der deutschen Sprachgruppe vorbehalten, eine der italienischen. Unabhängig davon, können auch Bewerber anderer Sprachgruppen am Wettbewerb teilnehmen, um eine Eignung zu erwerben. 

Die Ansuchen um Teilnahme am Stellenwettbewerb sind an das Landesamt für Personalaufnahme in Bozen zu richten. Die Wettbewerbsankündigungen sind auf den Landeswebseiten zum Personal unter Wettbewerbe und im Amtsblatt der Region veröffentlicht.

Informationen
Amt für Personalaufnahme, Bozen, Rittnerstraße 13
Tel. 0471 412105 oder Karin.Steger@provinz.bz.it

LPA/jw

Mittels PCR-Test ist gestern bei Landesrat Thomas Widmann das neuartige Coronavirus nachgewiesen worden.

Nach Rückkehr aus dem Familienurlaub wurde bei Landesrat Thomas Widmann das Virus Sars-CoV-2 im Rahmen eines gestern (10. Juli) durchgeführten PCR-Tests nachgewiesen.

Derzeit befindet sich der Landesrat in häuslicher Isolation. Sein gesundheitlicher Zustand ist gut und bislang sind nur leichte Symptome aufgetreten. Die Person, von der die Ansteckung ausgegangen ist, hat sich nicht in Südtirol infiziert.

Sofern sich keine weiteren Symptome entwickeln, ist ein erneuter Test in elf Tagen vorgesehen. Fällt dieser negativ aus, folgt ein weiterer am Tag 13. In der Zwischenzeit befindet sich der Landesrat in Quarantäne im eigenen Heim.

LPA/LPA

Seit heuer bieten die Besucherzentren des Stilfserjoch-Nationalparks eine Sommerbetreuung für Kinder und Jugendliche an. Heute (10. Juli) hat Landesrätin Kuenzer das Programm in Prad vorgestellt.

Die fünf Besucherzentren des Nationalparks Stilfserjoch haben in Zusammenarbeit mit der Genossenschaft für Weiterbildung und Regionalentwicklung Vinschgau (GWR) und dem Jugenddienst Lana-Tisens ein vielfältiges Programm ausgearbeitet.

"Durch die Corona-Krise waren viele Kinder und Jugendlichegezwungen, für lange Zeit zu Hause zu bleiben. Durch dieses neue Angebot der Sommerbetreuung können sie die Natur neu entdecken", erklärte Maria Hochgruber Kuenzer, Landesrätin für Raumentwicklung, Landschaft und Denkmalpflege heute (10. Juli) bei einer Pressekonfernz in Prad. "Es ist wie beim Erlernen eines Musikinstrumentes: Kinder müssen zuerst an die Musik herangeführt werden. Auch beim Kennenlernen der Natur sind Naturerlebnisse und spielerisches Vermitteln von Informationen ein wichtiger Einstieg." Die Sommerbetreuung im Nationalpark Stilfserjoch sei dieses Jahr mit großem Erfolg zum ersten Mal gestartet und werde in den kommenden Jahren, auch in erweiterter Form, organisiert. "Mit diesem Sommerangebot öffnen die Nationalparkhäuser für Bürgerinnen und Bürger ihre Tore. So können nun alle die Natur neu entdecken", ist die Landesrätin überzeugt. 

Natur (wieder)entdecken

Nach dem Lockdown im Frühling hatten viele Vereine ihre Sommerangebote abgesagt. Wie Georg Altstätter, Präsident des Führungsausschusses Stilfserjoch-Nationalpark, berichtet, "ist die Landesrätin im Frühjahr an uns herangetreten und hat uns vorgeschlagen, eine Sommerbetreuung in den Nationalparkhäusern in Zusammenarbeit mit lokalen Vereinen zu organisieren. Uns hat die Idee sehr gut gefallen". Auf diesem Weg könnten die Besucherzentren den Kindern und Jugendlichen das wichtigste Gut – die Natur – näherbringen.

Betreuungsangebote im Obervinschgau und in Ulten 

Hanspeter Gunsch, Direktor im Amt für den Nationalpark Stilfserjoch , stellte das Programm näher vor: "In den Nationalparkhäusern aquaprad, avimundus, culturamartell, und naturatrafoi im Vinschgau und an der Lahnersäge in Ulten werden Kurse zu verschiedensten Themen angeboten. Kinder können dabei das Element Wasser, den hochalpinen Lebensraum, die bäuerliche Kultur und den Lebensraum Wald entdecken." Im Vinschgau werden insgesamt 38 Gruppen zu je sieben Grundschülern von 7. bis 24. Juli betreut. In Ulten hingegen bietet die Lahnersäge bereits seit 19. Juni ein sechswöchiges Programm für Kindergartenkinder, Grund- und Mittelschüler an. Dort können die Kinder und Jugendlichen beispielsweise an einem Wasserworkshop (Kleine Wasserforscher), einem Waldworkshop (Kleine Walddetektive), einer Nationalparkwanderung oder einer ganztägigen Steinadlerwanderung teilnehmen.

Weitere Angebote in den Südtiroler Naturparkhäusern 

Die Natur erleben und kennenlernen können Kinder und Jugendliche auch in den sieben Südtiroler Naturparkhäusern (Drei Zinnen, Rieserferner-Ahrn, Fanes-Sennes-Prags, Puez-Geisler, Schlern-Rosengarten, Trudnerhorn, Texelgruppe). Wie bereits im Juni berichtet, bieten auch die Naturparkhäuser ein vielfältiges Programm für Kinder und Familien an. Dieses steht auf der Webseite der Südtiroler Naturparke als PDF zum Download zur Verfügung.

LPA/so

Rund 10.000 Anrufe nehmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Telefonseelsorge jährlich entgegen. "Wollen Wertschätzung des sozialen Ehrenamtes steigern", betont Landesrätin Deeg.

Um mehr Sichtbarkeit für das soziale Ehrenamt und um die wichtige Arbeit, die bei seelischen Nöten geleistet wird, ging es bei einem Treffen von Landesrätin Waltraud Deeg mit den Verantwortlichen der Telefonseelsorge. "Der Druck der Gesellschaft ist manchmal unglaublich stark. Da ist es gut zu wissen, dass rund um die Uhr jemand da ist, der zuhört und berät", betonte Landesrätin Deeg. Dass diese Arbeit überwiegend von ehrenamtlich Tätigen angeboten werde, sei ein besonders lobenswertes Merkmal unserer Gesellschaft und Grund genug, stolz auf das soziale Ehrenamt zu sein. Zudem werde im Bereich der Telefonseelsorge eine bedeutende Präventionsarbeit geleistet, deren Wert leider oftmals verkannt oder unterschätzt wird. "Ein Gespräch kann helfen eine Eskalation zu vermeiden. Darum sind einfach zugängliche Dienste wie jener der Telefonseelsorge unheimlich wichtig", sagte Deeg.

Wenn es bei der Telefonseelsorge klingelt, ist eine oder einer der 88 ehrenamtlich tätigen Männer und Frauen oder eine der beiden hauptamtlichen Mitarbeiterinnen da, hört zu und versucht weiterzuhelfen. "Es geht uns immer um das Gespräch selbst, darum dass man den Anrufer als Mensch sieht. Hier zählt es nicht wer man ist, sondern dass man anruft, weil man mit jemandem reden möchte. Wir bekommen von vielen Anrufern die Rückmeldung, dass sie es sehr schätzen, dass wir 'unsere' Zeit hergeben", hob Monika Steger im Gespräch mit Landesrätin Deeg hervor. Steger leitet seit Anfang Juni die Telefonseelsorge, die von der Caritas und der Südtiroler Vinzenzgemeinschaft getragen wird. Die größte Herausforderung sei die Vielfalt der Anrufer und ihrer Bedürfnisse, zu den besprochenen Themen zählten die Einsamkeit ebenso wie Trauer, Trennung, Ängste und Suizidgedanken. "Wir bemühen uns um ein gutes Zusammengehen von fachlichem Knowhow und Freiwilligenarbeit. Darum ist die Schulung, die Aus- und Weiterbildung unserer Ehrenamtlichen ein wichtiges Anliegen", sagte der Caritas-Bereichsleiter Guido Osthoff.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Telefonseelsorge nehmen jährlich rund 10.000 Anrufe entgegen, dazu kommen 1260 Dialoge von 80 ratsuchenden Menschen, die sich online an die Telefonseelsorge gewandt haben. Nachdem in der Akutphase der Coronakrise der Dienst vorübergehend zum Schutz der Ehrenamtlichen zurückgefahren wurde, steht nun seit Mai die Telefonseelsorge wieder 24 Stunden, auch sonntags und an Feiertagen unter der Telefonnummer 0471 052 052 oder online (telefonseelsorge-online.bz.it) zur Verfügung.

LPA/ck

Über die Zukunft der Landwirtschaft will Landesrat Arnold Schuler in vier Webinaren mit den Südtiroler Bäuerinnen und Bauern diskutieren.

Ein klares Konzept für die Landwirtschaft im Zeitraum von 2020 bis 2030: Das ist das Ziel von vier Online-Webinaren zu denen der Landeshauptmannstellvertreter und Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler vor allem die Bäuerinnen und Bauern der vier Sektoren Obstbau, Milchwirtschaft, Zu- und Nebenerwerb sowie Weinbau lädt.

Jedes der vier Webinare ist einem der genannten Themen gewidmet. Dabei wird Landesrat Schuler zunächst seine Überlegungen zur Zukunft der Landwirtschaft in Südtirol vorstellen. Anschließend wird er diese mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutieren und auf deren Fragen antworten.

Bäuerinnen und Bauern erste Ansprechpartner

Landesrat Schuler ist es wichtig zu entscheiden, in welche Richtung sich die Landwirtschaft entwickeln muss, damit sie auch in Zukunft ihrer Rolle in der Gesellschaft gerecht werden kann: "Hier will ich zunächst mit den Bäuerinnen und Bauern selbst reden. Denn die Betroffenen sollen als erstes ihre Inputs geben." Das daraufhin überarbeitet Konzept will der Landesrat dann in einem zweiten Moment der nicht-bäuerlichen Bevölkerung vorstellen. 

Webinar an vier Donnerstagen über Plattform Zoom

Die von LPA-Chefredakteur Guido Steinegger moderierten Online-Webinare werden über die Plattform Zoom abgehalten. Über die unten angegebenen Links sind alle Interessensvertreter eingeladen an den folgenden Terminen teilzunehmen:

Obstwirtschaft:
Donnerstag, 16. Juli 2020, 20 Uhr 
Link: https://us02web.zoom.us/j/83612601384

Milchwirtschaft:
Donnerstag, 23. Juli 2020, 20 Uhr
Link: https://us02web.zoom.us/j/85031119712

Zu- und Nebenerwerb: 
Donnerstag, 30. Juli 2020, 20 Uhr
Link: https://us02web.zoom.us/j/86716029124

Weinwirtschaft: 
Donnerstag, 6. August 2020, 20 Uhr
Link: https://us02web.zoom.us/j/82581444918

LPA/gst

Der Beirat für Chancengleichheit hat sein Tätigkeitsprogramm 2020 nach der akuten Phase des Corona-Notstandes überarbeitet.

Die coronabedingte Lockdown-Phase hat auch das Tätigkeitsprogramm des des Landesbeirats für Chancengleichheit durcheinandergewirbelt. Einige für das Frühjahr geplante Aktionen konnten nicht stattfinden, darunter auch zu den drei Jubiläumsveranstaltungen zu 30 Jahren Landesbeirat, 10 Jahren Gleichstellungsgesetz und 10 Jahren Equal Pay Day. Nach drei Monaten Videokonferenzen haben sich die 15 Beiratsfrauen vor Kurzem unter dem Vorsitz von Präsidentin Ulrike Oberhammer in Bozen erstmals wieder zu einer Präsenzsitzung getroffen und dabei auch das Tätigkeitsprogramm überarbeitet.

Dieses Programm hatte die Landesregierung zu Jahresbeginn genehmigt. Oberhammer erinnert daran, dass die letzte, noch mögliche Aktion die Sternen-Kampagne zum Tag der Frau am 8. März mit fünf Forderungen zur Chancengleichheit gewesen war: "Danach mussten Initiativen abgesagt oder verschoben werden, beispielsweise die Straßenaktion zum Equal Pay Day oder der Start des neuen Lehrgangs für angehende Verwaltungsrätinnen."

Nun sollen die Schwerpunkte des besonderen Jahres 2020 mit seinen geplanten Jubiläumsveranstaltungen thematisch im Herbst aufgegriffen werden, jedoch in veränderter Form. Seine volle Unterstützung für die Überarbeitung des Tätigkeitsprogramms sicherte der neue Amtsdirektor Peter Höllrigl in seiner Vorstellung zu. Das Frauenbüro als Dienststelle des Landesbeirats für Chancengleichheit wurde kürzlich dem neuen Landesamt für Landessprachen und Bürgerrechte zugeordnet.

Landesbeirat fordert Normalbetrieb in der Schule

Eine zentrale Forderung des Landesbeirats für Chancengleichheit gilt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. "Frauen haben im Corona-Notstand Unglaubliches für die Familien und zur Sicherung der lebensnotwendigen Dienste für die Gesellschaft geleistet, nun gilt es ihre Rückkehr an den Arbeitsplatz zu sichern. Unabdingbar ist hierbei der Normalbetrieb in der Schule mit Nachmittagsunterricht und Mensadienst. Es muss in jedem Fall vermieden werden, dass Frauen aufgrund ihrer Familienverpflichtungen auf ihre Arbeit verzichten müssen und somit finanziell nicht mehr auf eigenen Beinen stehen", sagt Päsidentin Oberhammer stellvertretend für die Mitglieder des Landesbeirats.

Gemeinderatswahlen: Mehr Frauen in die Politik

Gerade die Zeit des Corona-Notstandes habe vor Augen geführt, wie wichtig die Lebensbereiche Gesundheit, Bildung, Arbeit und Familie sind. "In diesen Lebensbereichen liegen die Hauptaugenmerke der Frauen. Es ist wichtig, dass sie sich in den politischen Gremien vor Ort zur Sicherung und zum Ausbau der Rahmenbedingungen einbringen, deshalb wird die Ermutigung von Frauen zur Kandidatur für die Gemeinderatswahlen ein Schwerpunkt des Sommerprogramms des Landesbeirats für Chancengleichheit sein," kündigt Präsidentin Ulrike Oberhammer an.

LPA/ck