“Bei der heutigen Fragestunde im Senat haben wir Innenminister Matteo Salvini aufgefordert, sich endlich des Problems der ausländischen Kfz-Kennzeichen anzunehmen”, teilt SVP-Senatorin Julia Unterberger in einer Aussendung mit. Dies mit dem Hinweis, dass die Regelung vor allem in Grenzregionen wie Südtirol für große Probleme sorge.

„Gemäß dem so genannten Sicherheitsdekret dürfen Fahrzeuge, die im Ausland zugelassen worden sind, bekanntlich von Personen, die ihren Wohnsitz seit über 60 Tagen in Italien haben, nicht mehr gelenkt werden“, erinnerte Julia Unterberger heute im Senat. Es gebe diesbezüglich zwar einige wenige Ausnahmen; grundsätzlich würden Verstöße aber mit drastischen Strafen geahndet.

Ein Rundschreiben des Innenministeriums habe anschließend festgelegt, dass bei EU-Bürgern auch der sogenannte ‚gewöhnliche Wohnsitz‘ („residenza normale“) herangezogen werden könne. Dieser Begriff wird in der italienischen Straßenverkehrsordnung verwendet, um Menschen aus EU-Mitgliedsstaaten die Ausstellung eines Führerscheines zu erleichtern. „Dabei handelt es sich aber um eine Sonderbestimmung – das Ganze hat absolut nichts mit dem meldeamtlichen Wohnsitz („residenza anagrafica“) zu tun“, erklärte Julia Unterberger.

Die nicht-korrekte Verwendung des Begriffes im Rundschreiben habe zu einer regelrechten Fehlleitung der Rechtsanwender geführt: „Die zuständigen Stellen haben, ausländische Saisonarbeiter bestraft, die über einen Arbeitsvertrag in Italien mit einer Dauer von über 60 Tagen verfügen“, sagt Julia Unterberger. „Dies obwohl sie in Italien keinen anagrafischen Wohnsitz haben, und vom gesetzlichen Verbot eigentlich nicht betroffen sind.“

Das Innenministerium müsse um Klarheit zu schaffen daher endlich den Begriff der "residenza normale" aus ihrer Richtlinie streichen.

Es gebe aber auch Beispiele für absurde Situationen zu der die gesetzliche Regelung an sich führe: „etwa beim Hotelbediensteten, der das Auto eines ausländischen Gastes nicht mehr in die Garage bringen darf, oder beim Fahrer des Weißen Kreuzes, der ein Unfallauto nicht mehr verstellen darf.“

Da wir Senatoren Unterberger, Steger und Durnwalder und der Abg. Plangger bereits mehrmals im Innenministerium vorstellig geworden sind und mehrmals Zusagen erhalten haben, die jedoch keine Taten folgen ließen, haben wir beschlossen den Rechtsweg einzuschlagen. Erst jüngst habe die Friedensrichterin von Meran eine Verfügung der Beschlagnahme des Fahrzeugs einer slowenischen Saisonarbeiterin, auf Antrag der Rechtsanwälte Durwalder und Unterberger vorläufig ausgesetzt. Die Richterin ist unserer Argumentation gefolgt, was auf die Notwendigkeit hinweist, endlich normative Klarheit zu schaffen".

„Es bleibt nun wirklich zu hoffen, dass Minister Salvini schnellstmöglich die Klärung der Angelegenheit veranlasst“, unterstreicht Julia Unterberger. „Es beginnt für unsere Gastbetriebe die Sommersaison und bekanntlich leidet Südtirol bereits jetzt unter Personalmangel. Daher ist es nicht akzeptabel wenn unsere Betriebe Absagen, wegen der absurden Kennzeichenregelung, erhalten."

(Per versione italiana si veda mail delle 15.43)

Dass Rauchen die Gesundheit gefährden kann, ist weithin bekannt. 

Viele Informationskampagnen zum Tabakkonsum und zahlreiche Reglementierungen zum Nichtraucherschutz haben dazu beigetragen, dass Tabak-Rauchen als genussvolles Verhalten in keiner Weise mehr Bestand hat. Das mittlerweile negative Image vom Rauchen und das wachsende Gesundheitsbewusstsein haben dazu geführt, dassimmer weniger Erwachsene wie auch Jugendliche Tabak rauchen.

Der Vergleich der vom Landesstatistikamt ASTAT durchgeführten Südtiroler Jugendstudien von 2004 und 2016, zeigt eine Zunahme der Nichtraucher/innen in allen Altersgruppen zwischen 14 und 25 Jahren. Beispielsweise sinkt der Anteil der regelmäßigen Raucher und Raucherinnen bei den 14 bis16-Jährigen in den letzten 12 Jahren auf über die Hälfte von 26,5 % (2004) auf 7,1% (2016). 

Auch bei den Erwachsenen ist laut dem Landesstatistikamt ASTAT (2016) die Raucherquote leicht rückläufig und hat sich unter der 20% Marke eingependelt. Kurz gesagt: Nicht-Rauchen wird immer mehr zur sozialen Norm. Dazu beigetragen haben sicher gesetzliche Maßnahmen im Sinne des Nichtraucherschutzes sowie präventive Maßnahmen, wie sachliche Informationsvermittlung für Jugendliche und Erwachsene und interaktive Projekte für Jugendliche in Schulen und Jugendeinrichtungen. 

Dieser Trend zum Nichtrauchen ist begrüßenswert und sollte unter allen Umständen weiter gestärkt werden.

Allerdings muss festgestellt werden, dass sich gegenüber dem Rauchen mittlerweile auch alternative Konsumformen von Nikotin als Trends etabliert haben. Beispielsweise sind der Dampf der elektronischen Zigarette oder der sogenannte Mundtabak (bekannt als Snus oder Makla) rauchfreie Alternativen des Nikotinkonsums. Sie werden – was die langfristigen Gesundheitsschäden im Vergleich zum Inhalieren von Zigarettenrauch angeht – allgemein als weniger schädlich gesehen. Diese Konsumformen bieten allerdings genauso die Möglichkeit, Nikotin – den Hauptwirkstoff im Tabak – aufzunehmen. Dabei wird leider oft unterschätzt, dass ein regelmäßiger Nikotinkonsum, auch in rauchfreier Form, zu einer Gewöhnung und in Folge zu einer Abhängigkeit führen kann. Daher ist von einem Konsum dieser rauchfreien Tabakformen bzw. nikotinhältigen Substanzen ebenfalls abzuraten.

Die Fachstelle Suchtprävention und Gesundheitsförderung der Stiftung Forum Prävention bietet seit Jahren an Schulen den „Free-your-Mind-Parcours“ als interaktive Informationsveranstaltung im Rahmen der Tabakprävention an.

Wer sich über das Thema Rauchen informieren möchte, kann die Internet-Seite forum-p.itbesuchen, auf der es Informationen und Downloads gibt, oder sich direkt an das Forum Prävention wenden. 

Organisatorische Vereinfachungen und die Anhebung des Schwellenwerts für Direktbeauftragungen beinhaltet der heute von der Landesregierung genehmigte Gesetzentwurf.

Als eine der ersten Regionen Europas hat das Land Südtirol Ende 2015 mit eigenem Landesgesetz die europäische Vergaberichtlinie direkt umgesetzt, ohne die italienische Gesetzgebung abzuwarten. Ziel war es, die Digitalisierung voranzutreiben, die Bearbeitungszeiten zu reduzieren, die Kosten für einzukaufende Leistungen zu drosseln und die Auftragsvergabe möglichst transparent abzuwickeln.

"Dass Südtirol einen eigenen Weg gegangen ist, war sinnvoll", erklärte heute rückblickend Landeshauptmann Arno Kompatscher, der in der Landesregierung auch das Vergabewesen verantwortet. "Wir haben in den vergangenen Jahren mit der Landesvergabeagentur AOV ein Kompetenzzentrum aufgebaut, das jährlich öffentliche Verträge von mehr als einer Milliarde Euro vergibt." Auf der Grundlage der gesammelten Erfahrungen sei man um weitere Verbesserung und Vereinfachung der Bestimmungen bemüht, um den Bedürfnissen von Wirtschaft und Verwaltung bestmöglich Rechnung zu tragen. Dies geschehe nun auch mit dem heute (28. Mai) von der Landesregierung genehmigten Gesetzentwurf, der vor allem auf Verfahrensvereinfachungen und eine Entlastung der Wirtschaftsteilnehmenden und der Vergabestellen abziele, informierte Landeshauptmann Kompatscher.

Vereinfachungen und Neuerungen

Als wesentliche Neuerungen in dem heute von der Landesregierung genehmigten Gesetzestext zählt Landeshauptmann Kompatscher vor allem die in Artikel 9 festgeschriebene Erhöhung des Schwellenwerts für Direktbeauftragungen auf: "Direktbeauftragungen sollen demnach künftig nach vorheriger Konsultation von mindestens drei Unternehmen im Bauwesen bis zu einem Betrag von 150.000 Euro und für Dienstleistungen und Ankäufe bis 100.000 Euro möglich sein." Bisher galten 40.000 Euro als Höchstbetrag für Direktbeauftragungen. Die Anhebung, so der Landeshauptmann, vereinfache die Abläufe eines Großteils der Vergabeverfahren und verkürze die Vergabezeiten. 

Der Gesetzentwurf sieht zudem die Abschaffung von Verifizierung und Validierung für Projekte bis zu einer Million Euro vor. Verlängert wird die Gültigkeitsdauer der Erklärung der Unternehmen für das telematische Verzeichnis der Wirtschaftsteilnehmer von bisher sechs Monaten auf ein Jahr. Vereinfacht werden sowohl die Vorgehensweise der Bewertungskommissionen bei Qualitäts-Ausschreibungen, als auch die Abrechnung für Bauaufträge. Die strikte Einhaltung der Mindestumweltkriterien wird gelockert, wenn es nachgewiesen keine Produkte auf dem Markt gibt. Gestrichen wird die verpflichtende Angabe eines Dreiervorschlages für die Weitervergabe von Leistungen.

Eine Entlastung der Landesvergabestellen, der Gemeinden und Bezirksgemeinschaften bringt eine Änderung der Stichprobenkontrollen über die Wirtschaftsteilnehmer für Verträge unter 150.000 Euro: Diese machen künftig nicht mehr die rund 500 öffentlichen Vergabestellen sondern die Vergabeagentur.

Nach der heutigen Genehmigung durch die Landesregierung wird der Gesetzestext nun dem Landtag zur weiteren Behandlung übermittelt.

Gemeinsamer Fokus auf Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Berufstätige Eltern in Schwierigkeiten! Die Allianz für Familie, die Gleichstellungsrätinund die Elterninitiative Südtiroläußern ihre Besorgnis angesichts des schleichenden Rückbaus der Angebote im Kindergarten und in der Schule. 

Familien sind nach wie vor für jedes Kind und jede Bildungsstufe mit neuen Rahmenbedingungen (Öffnungszeiten, Kosten) konfrontiert. Ständig gilt es, die Arbeitszeiten der Eltern anzupassen, immer mehr (vor allem) Mütter scheitern an der Vereinbarkeit, viele geben ihre Berufstätigkeit auf. Die langen Ferienzeiten im öffentlichen Bildungsbereich sorgen für ständiges „Haareraufen“ bei den Eltern und nicht zuletzt auch bei den Arbeitgebern. Doch anstatt endlich an zukunftsweisenden Konzepten zu arbeiten um eine Bildungs- und Betreuungskontinuität von 0 bis14 Jahrenanbieten zu können, wird an den einzelnen Bildungsstufen herumjustiert ohne die gesellschaftlichen Auswirkungen bis ins Detail mitzudenken. Es zeichnet sich sogar eine Negativspirale ab, deutscher Kindergarten und Schule reduzieren schleichend die Öffnungszeiten. Die Eltern werden oft kurzfristig vor vollendete Tatsachen gestellt.

Es braucht einen offenen Diskurs über Flexibilität und Planbarkeitzwischen Familien und Bildungsbereich, keine einseitigen Beschlüsse, die große Auswirkungen auf die finanzielle und organisatorische Realität der Familien und die Arbeitswelt in Südtirol haben können. Stattdessen muss gemeinsam an mutigen und weitreichenden Konzepten gearbeitet werden. Wenn Südtiroler Arbeitgeber nicht auf die Fachkräfte mit Kindern verzichten wollen, dann muss wie in anderen EU-Staaten über einen Ausbau der Bildungsangebote nachgedacht werden. Wir fordern neue Ansätze mit verlängerten Modellen in denen die Schule ein offener Raum wird, in dem auch Angebote aus dem Sport, dem Vereinswesen, der Musik, der Jugendarbeit ihren Platz finden. Es ist Zeit zusammenzuschauen und gute kindgerechte Lösungen zu finden. 

Ansprechpartner:

Christa Ladurner, Allianz für Familie, Tel. 335-7074222

Michela Morandini, Gleichstellungsrätin, Tel. 0471-946001

Reschen/St. Valentin - Skischule des Jahres 2019 (Fünf Schneekristalle Gold) und Doppelgold für das beste Kinderangebot: Die Skischule Reschen-St. Valentin hat bei der Verleihung der Winterawards 2019 Bestnoten erzielt. Am 18. Mai 2019 wurden die begehrten Preise für Skigebiete, Pistenpräparierung, Skiverleih und einige mehr und darunter auch für Skischulen am Achensee in Tirol verliehen.
Die 40 SkilehrerInnen der seit 2017 zusammengeschlossenen Skischulen Reschen und St. Valentin werden mit diesen Auszeichnungen in ihrer Arbeit, in ihren Angeboten bei der Kundenbetreuung voll bestätigt. Skischulleiter Peter Hohenegger freut sich: „Wir lassen uns seit 10 Jahre von externen Experten anonym überprüfen und haben in diesen 10 Jahren insgesamt 5 Preise gewonnen. Mit den 5 Schneekristallen in Gold und mit dem Doppelgold bei der Kinderbetreuung konnten wir uns heuer auf ein hervorragendes Niveau steigern.“
Die Skilehrer/innen und Mitarbeiter in der Verwaltung der Skischule Reschen -St. Valentin sind stets bemüht ihr Bestes zu geben. Das Feedback von Kunden wurde vor einiger Zeit mittels Fragebogen erhoben. Die vielen mündlichen Rückmeldungen und die Rückmeldungen über E-Mail von Seiten der Kunden werden intern ausgewertet und dienen dazu, die Qualität andauernd zu verbessern.
Mit den Akteuren im Skibereich arbeitet die Skischule Reschen-St. Valentin gut zusammen. Eingebettet in das Geflecht zwischen der Liftgesellschaft Schöneben-Haideralm AG, den Skiverleihs, den Hotel- und Gastwirtebetrieben, dem Tourismusverein und den Tourismustreibenden im Allgemeinen spielt die Skischule als Dienstleister eine wichtige Rolle.
Jedenfalls bringen die heurigen Preise eine Supermotivation in die Skilehrerschaft im Oberland und sie sind Bestätigung und Ansporn zugleich. (eb)

VSS-Fußball - Fußball ist im Vinschgau die wohl beliebteste und am meist ausgeübte Sportart. Bereits im Kindergarten- und Grundschulalter besuchen die Kinder das Fußballtraining und lernen auf spielerische Art und Weise diese Sportart kennen. Da es sich um einen Mannschaftssport handelt, werden dabei das Verantwortungsbewusstsein und die Sozialkompetenz der Nachwuchsdribbler gestärkt, sowie die Freude an der Bewegung und am Spiel gefördert.
Durch den VSS-Fußball kann auch im Vinschgau fleißig an der Förderung des Nachwuchses gearbeitet werden. Der Bezirksausschuss besteht aktuell aus fünf Mitgliedern: Martin Rinner (VSS-Bezirksleiter Fußball Vinschgau), Hans Daniel Fahrner, Isidor Wieser, Martin Stricker und Raimund Lingg. Diese organisieren Turniere und Meisterschaften im Bezirk Vinschgau in den folgenden fünf Kategorien: U8, U10, U11, U12 und U13.
In der Kategorie der Jüngsten (U8) gibt es weder eine Meisterschaft noch einen Vinschgaumeister. Es geht vor allem darum, dass die Kinder lernen gegeneinander zu spielen und so erste Erfahrung für spätere Meisterschaften sammeln. Insgesamt werden auf das ganze Jahr verteilt sieben Turniere gespielt. Das Abschlussturnier der Vinschger U8-Teams, an dem 19 Mannschaften teilnehmen werden, findet am 8. Juni in Kastelbell statt.
Der Bezirk Vinschgau organisiert auch heuer wieder die traditionellen Pokalspiele, deren Finalspiele am Pfingstsonntag (9. Juni) in Glurns bestritten werden.
Zudem spielen die Teams ab der Kategorie U10 jeweils eine Meisterschaft, bei der sie sich für die Landesfinal-Ausscheidungsspiele qualifizieren können. Die Finalspiele werden in diesem Jahr am Pfingstmontag (10. Juni) in der Sportzone von Nals ausgetragen.
Auf diesem Weg bedankt sich der VSS-Bezirksleiter Martin Rinner beim Ausschuss für die gute Zusammenarbeit sowie bei den Vereinen, die immer die Plätze für die Spiele zur Verfügung stellen. Ein weiterer Dank geht an den Vinschger Schiedsrichterobmann Johann Messner sowie an seine Schiedsrichterkollegen. (sam)

Bezirkspräsident Andreas Tappeiner spricht über die Verkehrsproblematik im Vinschgau, über eine mögliche Umfahrung Schluderns-Glurns-Mals, über das Stocken rund um die Pläne bei der Stilfserjochstraße und über Zündstoff bei der Umsetzung des neuen Urbanistikgesetzes.

Vinschgerwind: Der Tunnel in Kastelbell ist angebohrt. Die Umfahrung von Kastelbell ist demnach in Reichweite. Die Vinschger Bürgermeiser haben mehr als 20 Jahre lang auf diese Umfahrung hingearbeitet. Was wird demnzufolge im Vinschgau in 20 Jahren realisiert sein?
Andreas Tappeiner: Ich bin kein Hellseher (lacht).

Vinschgerwind: Sie haben vor einem Jahr gesagt, dass die Bezirksgemeinschaft untersuchen lassen will, ob Ausweichspuren bzw. Kriechspuren auf der Vinchgauer Staatsstraße möglich sind. Ist diese Studie gemacht worden und was ist dabei herausgekommen?
Tappeiner: Die Studie liegt vor. Die Unterlagen sind bewusst nicht vor den Landtagswahlen präsentiert worden, weil das keinen Sinn gemacht hätte. Auch weil sich da kein Politiker klar geäußert hätte. Jetzt ist die Zeit gekommen. Wir werden uns mit dem neuen Landesrat für Mobilität Daniel Alfreider noch vor der Sommerpause treffen und zeitgleich im Juli dem Landeshauptmann die Ergebnisse präsentieren.

Vinschgerwind: Hat man Ausweichrouten ausfindig gemacht?
Tappeiner: Man hat entlang der SS 38 und im Obervinschgau entlang der SS 40 Streckenabschnitte ausfindig gemacht, wo es von der Länge und von der Breite möglich ist, Kriechspuren zu installieren. Diese möglichen Strecken sind mit den Bürgermeistern der Gemeinden Partschins, Plaus und Naturns abgesprochen. Im Gegenzug setzt sich die Bezirksgemeinschaft Vinschgau für die große Umfahrung bei Rabland und Töll ein.
Vinschgerwind: Kriechspuren sind für Fahrzeuge mit geringer Geschwindigkeit gedacht, die auf solchen Abschnitten ausweichen, um die dahinterfahrenden Fahrzeuge passieren zu lassen?
Tappeiner: Man kann sich da eine Art dreispurigen Straßenabschnitt vorstellen, in dem z.B. ein langsam fahrendes Fahrzeug auf die dritte Spur rechts ausweicht. Da wird aus technischen Gründen eine bestimmte Länge benötigt. Von Meran kommend, hat man heute bis Latsch kaum Möglichkeiten, langsame Fahrzeuge zu überholen. Eine solche Ausweichstelle könnte zwischen dem neu zu entstehenden Tunnel für die Umfahrung Rabland und dem Tunnel bei Naturns entstehen. Im Bereich des Latscher Fernheizwerkes würde sich eine solche Strecke anbieten. Entlang der Laaser Umfahrung könnte alternierend eine 2 plus 1 Fahrspur entstehen. Eventuell auch zwischen Eyrs und Spondinig könnte abschnittsweise eine Kriechspur installiert werden. Oberhalb von Mals wären auch zwei Abschnitte möglich, die aber weniger Priorität sein werden.

Vinschgerwind: Bleiben wir im oberen Vinschgau. Es gibt eine Studie vom Ingenieurbüro Patscheider und Partner für Umfahrungen von Schluderns, Glurns, Tartsch und Mals. Welche Perspektive bietet diese Studie?
Tappeiner: Langfristig sicherlich eine Entlastung mehrere Dörfer. Auch eine gewerbliche Entlastung der Handwerkerzonen und der Gumser Gasse in Prad. Man hätte also die Möglichkeit mehrere Gemeinden zu beruhigen.

Vinschgerwind: Die Studie beinhaltet zwei Varianten.
Tappeiner: Wovon wohl nur eine vertieft werden wird. Ich war zu Beginn als neutraler Beobachter dabei, um die Befindlichkeiten in den einzelnen Gemeinden etwas auszugleichen. Ich habe dann nach der grundsätzlichen Einigung, dass das die Lösung sein kann, den für den Verkehr zuständigen Referenten in der Bezirksgemeinschaft Ulrich Veith gebeten, die Koordination und die Rücksprachen in den betreffenden Gremien, den Gemeindeausschüssen und den Gemeinderäten zu übernehmen.

Vinschgerwind: Sprechen wir bei dieser Lösung von einer - von Spondinig kommend – vor Schluderns nach links abzweigenden Umfahrung, die zwischen Glurns und dem Tartscher Bichl unterhalb von Mals verläuft und dann in etwa bei der Schleiser Kreuzung in die bestehende Straße münden wird?
Tappeiner: Dieser Ansatz ist richtig. Damit würden die Gewerbezonen in Schluderns, in Glurns und in Mals miteingebunden werden. Die Trasse ist größtenteils als Unterflurtrasse angelegt und es wäre als Umfahrung die kürzeste Verbindung in diesem Bereich.

Vinschgerwind: Die zweite Variante in der Studie ist die große Umfahrung – nach Spondinig über die vorhandene Brücke, dann entlang des Wassergrabens in Richtung Glurns, links an der Stadt vorbei und in etwa bei der Laatscher Kreuzung in die vorhandene Staatsstraße mündend. Stimmt es, dass laut Studie diese Umfahrung nur rund 50 Prozent des Verkehrs aufnehmen würde?
Tappeiner: Die Informationen stimmen so. Die Datenerhebung, die von Hermann Knoflacher und deren Neuberechnung haben ergeben, dass diese große Umfahrung keine geschickte Lösung für die Dörfer darstellt.

Vinschgerwind: Bleiben wir beim Verkehr: Dem Vinschgau droht in diesem Sommer Ungemach. Die Vinschgerbahn wird von Juni bis Ende September Zwischen Mals und Schlanders gesperrt und es kommt eine Schieneersatzverkehr. Auf der anderen Seite hat Nordtirol angekündigt, dass die Straße zum Reschenpass wegen dringender Hangarbeiten für vier Wochen gesperrt werden soll. Wie ist man da vorbereitet?
Tappeiner: Ich war vor 10 Tagen beim Bezirkshauptmann Markus Maas. Maas ist im Übrigen Vertreter im Interregrat für das Gebiet Landeck. Auf meine Anregung hin wird der Vinschgau in Form von Verkehrsgesprächen miteingebunden. Derzeit ist der Stand so, dass aufgrund von Arbeiten entlang der B180 Holzschlägerungen und Felsberäumungen durchgeführt werden müssen. Bei diesen Arbeiten werden die Sicherheitsnetze beschädigt und deshalb, so die Auskunft von Bezirkshauptmann Maas, die Strecke für den Verkehr komplett gesperrt werden muss. Was die Schließung der Bahn aufgrund der Begradigung der Strecke Schlanders-Laas betrifft, ist das eine Notwendigkeit, um künftig die halbstündigen Zugfahrpläne einhalten zu können. Die Sperre ist eine Gratwanderung, weil die Touristen die Eisenbahn im Sommer nicht nutzen können. Dafür haben wir im Sommer keine Schüler zu transportieren. Es ist auch so, dass wir mittlerweile nicht mehr die Spitze des Verkehrs im Allgemeinen im August haben. Wir haben von Pfingsten bis Ende September konstant hohe Verkehrszahlen. Die rund 30.000 Fahrzeuge, die zu regelmäßigem Kollaps auf der Töll führen, werden mittlerweile immer häufiger erreicht.

Vinschgerwind: Und in Zukunft immer öfter?
Tappeiner: In Zukunft möglicherwiese immer öfter. Vielleicht bringt die Sperre in Nordtirol sogar etwas weniger Verkehr in den Vinschgau.
Vinschgerwind: Themenwechsel und zwar ein Thema, welches durchaus im Interesse des Bezirks Vinschgau sein kann: die Stilfserjochstraße. Man hat den Eindruck, dass beim Umbau der Jochstraße in eine „Erlebnisstraße“ alles ins Stocken geraten ist. Man redet seit Jahren von einer Maut oder von einer „Erlebniscard“. Kommt diese Erlebniscard überhaupt zustande?
Tappeiner: Beim jüngsten Treffen der politischen Vertreter mit dem Landeshauptmann Arno Kompatscher und der Landesrätin Maria Kuenzer ist meine Erkenntnis die gewesen, dass wir wieder bei Stunde Null angelangt sind. Die Lombarden hätten am Liebsten Geld vom Grenzgemeindenfonds und den Rest bleiben lassen. Das kann es auch nicht sein.

Vinschgerwind: Unter diesen Voraussetzungen wird eine Gründung einer Gesellschaft für die Bewirtschaftung der Jochstraße schwierig?
Tappeiner: Das wird schwierig. Die damaligen Promotoren Stephan Gander und Arnold Gapp bemühen sich im Auftrag des Landeshauptmannes und mit seiner politischen Unterstützung ab sofort, die Kontakte mit Bormio wieder aufzufrischen. Allerdings sind die politischen Vertreter aufgrund der Wahlen neue, mit neuen Ansätzen. Das alles muss neu aufgerollt werden. Ich bin der Meinung, dass das der richtige Ansatz ist, um eine Erlebenisstraße mit wichtigen Sehenswürdigkeiten zu realisieren.

Vinschgerwind: Wie wird diese Erlebnisstraße Stilfserjoch von der Bezirksgemeinschaft unterstützt?
Tappeiner: Durch Zuarbeiten, Unterstützung und Inputs. Politisch ist man bemüht, dass Gelder aus dem Grenzgemeindenfonds auch für die Südtiroler Seite wirksam wird.
Vinschgerwind: Sie sind mit Albrecht Plangger, Sepp Noggler, Karl Pfitscher, Matthias Tappeiner und Christine Bernhart Teil der Kontaktgruppe zum Landeshauptmann. Welche Problematiken soll der LH zur Chefsache machen?
Tappeiner: Zum einen ist es der Nationalapark, bei dem die Weiterführung des Parkplanes nur im Einvernehmen mit der Bevölkerung erfolgen soll. Da wird man wohl um einen Neustart des Parkplanes nicht herumkommen. Das Zweite ist die Verkehrsproblematik, vor allem die Sofortmaßnahmen in der Latschander müssen angegangen werden. Ein drittes Schwerpunktthema ist der Postzustellungsdienst, der im Argen liegt. Da muss das Land Südtirol eigenständig reagieren. Wir möchten, dass der LH Bindeglied zu den Landesräten ist, die ja nicht aus dem Vinschgau kommen.

Vinschgerwind: Die Gemeindeverwaltungen werden in der nächsten Legislatur vor der großen Herausforderung stehen, das neue Urbanistikgesetz umsetzen zu müssen, vor allem mit einer Siedlungsabgrenzung wird man sich befassen müssen. Sie sind bei deisem Prozess aufgrund der Mandatsbeschänkung nicht mehr dabei. Sind Sie froh darüber?
Tappeiner: Die Abgrenzung der Siedlung ist im Gesetz ab Inkrafttreten, welches ab 1.1.2020 sein soll, innerhalb von 24 Monaten vorgeschrieben. Derzeit sind die Durchführungsbestimmungen in Erarbeitung. Ich habe in der Entstehungsgeschichte des Urbanistikgesetzes immer wieder darauf hingewiesen, dass eine Siedlungsabgrenzung großen Unmut hervorrufen wird. Deshalb gelten bis zu einer Neuabgrenzung die heute bereits existierenden Abgrenzungen des bewohnten Gebietes. Wenn die Gemeinden nicht innerhalb dieser 24 Monate die neue Siedlungsgrenze haben, gibt es keine Sanktionen. Für mich ist das beruhigend, denn ich glaube, dass Entwicklungkonzepte und Masterpläne in den Gemeinden oft schneller überholt sind, als es Zeit für die Erarbeitung gebraucht hat. Die Bedürfnisse müssen immer neu definiert werden.

Vinschgerwind: Aufgrund Ihrer Erfahrung ist demnach eine flexible Handhabung der Bebauung realistischer als ein starrer Masterplan?
Tappeiner: Ich bin der Meinung, dass eine Siedlungsabgrenzung politischen Zündstoff birgt und sogar das soziale Gefüge in den Gemeinden aufs Spiel setzen kann. Bei einer Siedlungsabgrenzung entsteht auf einen Schlag potenzielles Bauland. Das sind Grundlagen für Spekulationen.

Interview: Erwin Bernhart

Schlanders/Vinschgau - Im Bezirksrat kam ein in der Bevölkerung offensichtlich gefühltes Thema zur Sprache und sorgte für eine Debatte unter den Bürgermeistern: Wie soll sich die Dorfpolizei verhalten - für die einen gehen die Kontrollen in Richtung „Abzocke“, die anderen verteidigen die Methoden.

von Erwin Bernhart

Genehmigung der Vereinbarung zwischen den Vinschgauer Gemeinden betreffend den Ortspolizeidienst“ stand auf der Tagesordnung des Bezirksrates am 23. Mai. Im Grunde eine Formsache, denn die Gemeinderäte, mit Ausnahme von Glurns, haben diese Vereinbarung ihrerseits bereits genehmigt. Für die Glurnser wurde in der Vereinbarung ein Türspalt eingefügt, der einen späteren Beitritt ermöglichen soll. Trotzdem entwickelte sich eine Debatte über den Dienst der Gemeindepolizei. Bezirkspräsident Andreas Tappeiner wies darauf hin, dass es Bestrebungen gebe, den Ortspolizeidienst auf Landesebene in vier Einheiten zu regeln. Der Vinschgau solle demnach unter dem Stadtkommando Meran agieren. Es sei offensichtlich eine straffe Führung bei den Polizeikräften gewünscht. Allerdings habe man bereits deponiert, dass diese Zentralisierung nicht das Ziel sein kann. Gustav Tappeiner, der Vinschgauvertreter im Gemeindenverband, äußerte die Sorge, dass neben den Carabinieri und der Straßenpolizei mit der Dorfpolizei eine dritte Säule aufgebaut werden soll. Der Quästor habe Befugnis, die Ortspolizei einzubeziehen. Das seien, so Tappeiner, die Aufgabenbereiche genau zu definieren.
Der Grauner BM Heinrich Noggler beklagte seinerseits eine Unterversorgung in Graun bei der Ortspolizei. Geschwindigkeitskontrollen seien für die Gemeinde Graun wichtig.
Es sei Tatsache, sagte der Generalsekretär und zugleich der Koordinator der Ortspolizei auf Bezirksebene Urban Rinner, dass die Carabinieri die Aufgaben in Richtung Ortspolizei abschieben. In der Stadt sei es längst schon klar, dass die Stadtpolizei Unfälle aufnehmen. Es könne aber nicht sein, dass im Vinschgau die Ortspolizisten auf das Stilfserjoch geschickt werden, um dort Unfälle aufzunehmen. Dieter Pinggera sagte, es könne auch nicht sein, dass die Ortspolizei, wie es etwa beim Murenabgang in der Latschander geschehen ist, den Verkehr regeln müssten. Das müsse im Regierungskommisssariat klar deponiert werden.
Erhard Alber lenkte die Diskussion dann auf eine andere Schiene. Es könne nicht sein, dass vor Ort die Leute „abgezockt“ würden. Raser seien zu betrafen, aber wenn man bei leichter Geschwindigkeitsübertretung zur Kasse gebeten werde, das gehe nicht. Der direkt angesprochene Dieter Pinggera konterte. Es spiele sich alles innerhalb der Gesetze ab. Das sei keine Abzocke. Und zudem sei es nicht so, dass die Dorfpolizisten von Schlanders, die das größte Kontingent im Tal stellen, die Tintigen seien. Denn jeder Bürgermeister gebe auf dem eigenen Gemeindegebiet Anweisungen. Diese Aussage brachte den Glurnser BM auf die Palme. Der BM gebe eben nicht die Details vor, wo und was kontrolliert werden soll. Tappeiner mahnte Augenmaß an. Die heiße Diskussion ging nach der offiziellen Sitzung in der Bürgermeisterrunde munter weiter.

Mals - Der Auftakt bei der Dringlichkeitssitzung des Malser Gemeinderates am vergangenen Montag waren harsche Vorwürfe. Weil ein Beschluss des Gemeinderates anders formuliert worden ist, als beschlossen war, fragte Sibille Tschenett laut, „inwieweit Beschlüsse im Nachhinein geändert“ würden. Da sei die Transparenz nicht groß, wenn Beschlüsse dann anders geschrieben würden. BM Ulrich Veith sprach von einem Missgeschick.
Und dann ging es beim ersten Punkt mit Kritiken von Seiten der Offenen Gemeindeliste Mals weiter. Tschenett stellte Unprofessionalität fest. Ob denn die Vertreter der Touristik und Freizeit (TuFAG) nicht mit BM Ulrich Veith reden würden? Veith sagte, dass da nicht geredet worden sei. Unverständlich wird dieses Verhalten, weil mit Joachim Theiner ein Vertreter des Verwaltungsrates der TuFAG gleichzeitig Refernt der Gemeinde Mals ist. Dies warf Peppi Stecher ein.
Tatsache ist, dass die Touristik und Freizeit AG mit Schreiben vom 23. Mai 2019 die Führung des SportWell, also des Schwimmbades und der Freizeitanlagen dort, gekündigt hat und zwar mit Wirkung zum 31. Mai. Der Gemeinderat hat letzhin einen Antrag um Aufstockung des Führungsbeitrages abgelehnt. Die Gemeinde Mals ist damit unter Zugzwang. Die Lösung, die BM Veith vorgeschlagen hat, ist, die Kündigung mit Wirksamkeit zum 31. Mai nicht anzunehmen. Damit man sich vorbereiten könne, soll die Kündigung erst mit 1. September wirksam werden. Mit vier Enthaltungen wurde der Beschluss angenommen. Tschenett begründete die Enthaltung der Offenen Gemeindeliste damit, dass keine klaren Konzepte vorgelegt seien.
Veith sagt, dass die E-AG die Führung des Hallenbades übernehmen wird. „Wir wollen, dass es besser geführt wird und zwar auf dem Niveau von vor 8 Jahren.“ Dann wurde eine Satzungsänderung der E-AG beschlossen, um überhaupt die Voraussetzung zu schaffen, dass die E-AG das Hallenbad führen kann. Und mit einem nächsten Beschluss wurde die E-AG mit der Führung des Hallenbades ab 1. September 2019 beauftragt. Es bedurfte eines Zwischenrufes von Sportvereinspräsident Helmut Thurner, um die Mitbeteiligung des Sportvereines an der Führung zu verankern. Der Sportverein betreut derzeit die Krafträume im SportWell.
Und im Zuge der 4. Änderung der Haushaltsvoranschlages wurde die E-AG mit 300.000 Euro bedacht, vordergründig für den Ankauf des „mobilen Inventars“ von der TuFAG. Es wird just in etwa der Betrag vorgesehen, um den die TuFAG als Erhöhung des Führungsbeitrages angesucht hatte. Es handle sich um Sachen, sagte BM Veith, die in den letzten 2 jahren und schon vorher angeschafft worden seien. Veith vergaß hinzuzufügen, dass bis vor zwei Jahren die TuFAG zu knapp 90 % der Gemeinde gehörte. (eb)

Vom wind gefunden - Jemanden zum Sündenbock machen bedeutet, dass jemand, unabhängig von seiner tatsächlichen Schuld, für einen Misserfolg oder eine Niederlage verantwortlich gemacht wird, z.B. im Sport oder in der Politik. Es kommt auch vor, dass ganze Völker oder Bevölkerungsgruppen zu Schuldigen, d.h. zu Sündenböcken gemacht werden. Die Nationalsozialisten haben die Juden zum Feindbild erklärt und sie für alles Mögliche verantwortlich gemacht. Die Bezeichnung Sündenbock geht auf das Alte Testament und den jüdischen Glauben zurück. Dabei wurden zwei Böcke aus der Herde einer Gemeinde ausgesucht. Dann wurde per Los entschieden, welcher der beiden dem Gott Jahwe geopfert werden sollte. Den anderen Bock übertrug symbolisch der Hohepriester am Jom Kippur, dem Tag der Sündenvergebung im Judentum, durch Handauflegen alle Sünden des Volkes Israel. Zur Sühne jagte man ihn sodann in die Wüste, was auch heutigen „Sündenböcken“ nicht selten widerfährt. (hzg)