Bozen/Mals - Das Verwaltungsgericht in Bozen hat den Rekursstellern Recht gegeben, die die Verordnung zur Ausbringung von Pestiziden in der Gemeinde Mals angefochten haben. Für BM Ulrich Veith kann es nur zwei Wege geben: Entweder das Urteil wird vor dem Staatsrat angefochten oder Veith tritt als Bürgermeister zurück.

von Erwin Bernhart

Der Sachverhalt ist bekannt, die Abstandsregeleung in der Gemeinde Mals, die entgegen der Forderung bei der Volksabstimmung eingeführt worden ist, ist vom Verwaltungsgericht als nicht zulässig erachtet worden. Das Verwaltungsgericht schreibt in seinem Urteil: „Der Gemeindekörperschaft ist von der Rechtsordnung nicht die notwendige Normsetzungsbefugnis zum Erlass der angefochtenen Verordnung zuerkannt worden, welche ein allgemeines, zeitlich unbegrenztes, flächendeckendes und systematisches Verbot der Austragung von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln auf dem Gemeindegebiet vorsieht.“
Einige Passagen aus dem Urteil seien hier zitiert, auch in Bezug auf den Fall der Gemeinde Malosco, auf den sich die Gemeinde Mals des Öfteren bezogen hat:
„ (...) Der im Art. 191 AEUV festgeschriebene Grundsatz der Vorsorge und Vorbeugung, auf welchen sich die Gemeinde beruft, bezieht sich auf die Umweltpolitik der Union und richtet sich daher an den Gemeinschaftsgesetzgeber im Rahmen der Durchführung dieser Umweltpolitik. Dies bedeutet, dass dieser Grundsatz gegebenenfalls seitens der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung, Anwendung und Auslegung des von der Union erlassenen Umweltrechtes berücksichtigt werden muss, nicht aber, dass er auch eine rechtlich tragfähige Grundlage für die streitgegenständliche Normsetzungsgewalt der Gemeinde bilden kann.
Selbst wenn man der These folgen möchte, dass die Kompetenzgrundlage der Gemeinde im Art. 193 AEUV zu suchen wäre, wonach Mitgliedstaaten zur Verfolgung der Ziele der Umweltpolitik verstärkte Schutzmaßnahmen ergreifen können, so muss bemerkt werden, dass nach Maßgabe dieser Bestimmung, diese Maßnahmen mit den Verträgen vereinbar sein und auch der Kommission notifiziert werden müssen. Im Anlassfall ist nichts dergleichen nachgewiesen worden.
(...) Im Anlassfall ist es auch nutzlos auf das Urteil des Staatsrates Nr. 1281/2013 zu verweisen, welches die Verordnung der Gemeinde Malosco aus dem Jahr 2010, mit welcher unter anderem auf dem Gemeindegebiet ein Verbot der Ausbringung sehr toxischer und toxischer Pflanzenschutzmittel verfügt worden war, aufgrund des eben zitierten Vorsorgegrundsatzes für rechtmäßig befunden hat.
Wie bereits mit Urteil des Landesgerichtes Nr. 706/2016 festgestellt, dessen Ausführungen in diesem Punkt nur geteilt werden können, unterscheidet sich der Fall von Mals von jenem der Gemeinde Malosco, zumal in Malosco die Gemeindeverordnung zu einem Zeitpunkt verabschiedet worden war, als die innerstaatliche Umsetzung der Richtlinie 128/2009/EG und der Nationale Aktionsplan (PAN) noch nicht in Kraft waren.“
Der Malser BM Ulrich Veith ließ in den Medien wissen, dass er sich mit seinen Rechtsanwälten beraten werde, ob das Urteil vor dem Staatsrat letztinstanzlich angefochten werden solle. Schließlich gelte es, das Ergebnis der Volksabstimmung umzusetzen.

Schlanders/HGV Pressekonferenz - Der Hotelier- und Gastwirteverband (HGV) lud am 10. Oktober die Medienvertreter zu einem Medien-Frühstück. HGV-Präsident Manfred Pinzger, Bezirksobmann Hansi Pichler, HGV-Direktor Thomas Gruber und der Gebiets- und Ortsobmann Karl Pfitscher bemühten sich das Bild des HGV in der Öffentlichkeit zurecht zu rücken und sie informierten über die touristische Entwicklung und die zukünftigen Herausforderungen. Der HGV Präsident betonte, dass die weitere Entwicklung im Einklang mit der Bevölkerung gestaltet werden soll. 38.500 Personen sind im Tourismus beschäftigt, davon sind 80% italienische Staatsbürger. Der Tourismus ist damit der größte private Arbeitgeber in Südtirol und erwirtschaftet 11% der direkten Wertschöpfung, wenn man die indirekte Wertschöpfung im Handel, Handwerk und in der Landwirtschaft dazurechnet, dann sind es sogar 16 Prozent. Durch den Tourismus werden viele Infrastrukturen gefördert. Für die Zukunft gilt es vier Herausforderungen anzugehen: Verringerung des Transitverkehrs und des hausgemachten Verkehrs, bessere Lenkung der Besucherströme an bestimmten Orten, Einführung von Steuerungsmechanismen bei der Entwicklung der touristischen Betten und die Förderung einer nachhaltigen- und klimaverträglichen Entwicklung. Der HGV will darauf hinarbeiten, dass bereits die Anreise mit dem Zug erfolgt. Am 1. Oktober wurde der landesweite Anschluss-Shuttle-Service gestartet, um Gäste vom Bahnhof direkt in die Unterkunft zu bringen. Es wurde von einer Besucherlimitierung bei besonderen Sehenswürdigkeiten gesprochen, aber auch betont, dass durch den Tourismus die Abwanderung gestoppt wurde und besonders im Vinschgau ein Ausbau der touristischen Infrastruktur noch verträglich ist. Durch das neue Gesetz für Raum und Landschaft soll die weitere Entwicklung gesteuert werden. Die HGV Vertreter sprachen sich für die Aufwertung des Nationalparks, für eine Bahnverbindung in die Schweiz, für eine Skiliftverbindung ins Kaunertal und für den Ausbau der Stilfserjochstraße als Panoramastraße aus. (hzg)

Vom wind gefunden - Das Asperger-Syndrom ist eine Variante des Autismus, wenn auch in abgeschwächter Form. Es zählt zu den tiefgreifenden Entwicklungsstörungen und gilt als angeboren. Menschen mit Asperger-Syndrom finden den Umgang mit anderen Menschen und den Aufbau von Beziehungen schwierig. Sie haben aber gute sprachliche Fähigkeiten. Sie neigen dazu, Dinge wörtlich zu nehmen. Oft verarbeiten sie Sinnesreize anders, haben intensive (manchmal sehr spezielle) Interessen und eine Abneigung gegenüber Veränderungen. Betroffenen fällt es schwer, nonverbale Signale (Gestik, Mimik, Blickkontakt) bei anderen Personen intuitiv zu erkennen. Sie haben Probleme, sich in andere Menschen hineinzuversetzen. Ihre schulischen Leistungen sind in den meisten Fällen normal, können aber auch überdurchschnittlich sein. Gelegentlich fällt das Asperger-Syndrom auch mit einer Hoch- oder Inselbegabung zusammen. Man vermutet heute, dass viele bekannte Persönlichkeiten ebenfalls Asperger waren: Immanuel Kant, Albert Einstein, Charles Darwin, Michelangelo, Wolfgang Amadeus Mozart, Ludwig van Beethoven, Woody Allan, Michael Jackson und viele andere Personen. Die derzeit bekannteste Persönlichkeit mit dem Asperger Syndrom ist die Umweltaktivistin Greta Thunberg. Sie bezeichnet ihre Krankheit als Quelle ihres Engagements für den Klimaschutz und als einen Teil ihrer Geschichte. Für ihr Engagement wurde sie für den Friedensnobelpreis nominiert. Bekommen hat sie ihn dieses Jahr nicht, dafür aber den Alternativen Nobelpreis. (hzg)

Naturns/Staben - Das kleine Staben ist letzthin mehrfach zum Mittelpunkt geworden: Am vergangenen Dienstag, den 15. Oktober, ist der neue Bahnhof in Staben, der ehrwürdige Bahnhof „Schnalsthal“, neu eröffnet worden, der bisherige Bahnhof an der Stabner Brücke hat ausgedient. Staben-Unterdorf bekommt auch eine neue Straßengestaltung. Kürzlich hat der Gemeinderat von Naturns das Projekt vom Latscher Geometer Hansjörg Dietl einstimmig genehmigt. Optische - mit gut markierten Gehsteigen - und auch mit Blumentöpfen vorgesehene Straßenverengungen als Verkehrsbremse sollen in Staben installiert werden. Die vom Straßendienst vorgesehene Straßenbreite muss allerdings eingehalten werden. Das bislang unansehnliche Grün am Tunnelportal von Naturns kommend soll durch Bepflanzung aufgehübscht werden. Rund 300.000 Euro wird das Stabner Straßenprojekt kosten. Zudem kommt Staben-Unterdorf gleichzeitig in den Genuss von Glasfaser. (eb)

Schlanders - Eine Seilbahn auf den Sonnenberg: Dieser Traum ist in Schlanders seit mehr als 15 Jahren ein Traum. Schlanders, der stolze Hauptort mit Krankenhaus und mit Sitz der Bezirksgemeinschaft hat - außer der Fußgängerzone - keine touristischen Infrastrukturen. Das soll anders werden und nun kommt Bewegung in die Sache. „Offiziell ist noch kein Ansuchen in der Gemeinde Schlanders abgegeben worden“, hält sich BM Dieter Pinggera bedeckt. Er könne in dieser Causa nichts sagen. Tatsächlich laufen im Hintergrund Gespräche und es beginnt sich eine private Initiative zu bilden, bestehend aus Tourismusverein und potentiellen Investoren. Auch Start und Ziel einer möglichen Seilbahn á la Unterstellbahn in Naturns oder á la Texelbahn (Bild) werden konkreter: Start in der Nähe des Minigolfplatzes und als Ziel wird Tappein ins Auge gefasst. „Pinet, Lechtl und Tappein die scheanschtn Höf im Landl sein“, heißt ein alter Spruch und lobt auch die schöne Lage von Tappein. Der Vinschger Höhenweg führt da oben vorbei. Durchgesickert ist, dass ein Vetzaner Hotelier auf Tappein ein Hotel plant. Mit Vorbehalt: Das funktioniert nur dann, wenn eine Bahn kommt. (eb)

„A sou a Sauerei“, ärgerte sich ein aufmerksamer Beobachter, als er fünf weiße Joghurtkübel im Bachbett des Suldenbachs nahe einer Brücke zwischen Gomagoi und Trafoi entdeckte. Jemand hatte den Bach als Müllkippe genutzt. Das kann nicht sein, dachte er sich und knipste die „Sauerei“. Das Foto schickte er zum Vinschgerwind, um den anonymen Müllsünder wach zu rütteln und um zu unterstreichen, dass so etwas ein schlechtes Bild abgibt und sehr verwerflich ist. (mds)

Das Motto der 13-tägigen Tour war heuer „Vom Kaspischen zum Schwarzen Meer“ und besucht wurden die drei Kaukasusländer Aserbaidschan, Georgien und Armenien.

Mals - Der Amateursportverein Mals konnte kürzlich zwei Sportbusse für die Sektionen Badminton und Fussball in Empfang nehmen. Sportpräsident Helmut Thurner dankte bei der offiziellen Übergabe den Sponsoren, die den Ankauf finanziell unterstützt hatten, so der Stiftung Sparkasse, der Gemeinde Mals und der Fraktion Mals. In den Sektionen Fussball und Badminton werden rund 200 aktive Sportlerinnen und Sportler betreut. Mit den Bussen werden diese regelmäßig zu Wettkämpfen, Turnieren und zu den Trainingseinheiten gebracht. Das bedeutet eine große Verantwortung für den Sportverein und dessen Fahrern. Die Sicherheit der Fahrzeuge hat hohe Priorität. Deshalb war auch die Anschaffung neuer Busse erforderlich geworden, die höchsten Sicherheitsstandards entsprechen. (mds)

Kaunertal - Von 11. bis 13. Oktober hat der Kaunertaler Gletscher mit dem traditionellen „Kaunertal Opening“ für Snowboarder und Freestyler eine neue Snowpark-Ära eingeläutet. Das renommierte Szene-Event ist heuer bereits in die 34. Auflage gegangen.
Der Beginn der Wintersaison am Kaunertaler Gletscher erfolgte bereits am Samstag, den 28. September. Beim traditionellen Kaunertal Opening (KTO) für Snowboarder und Freestyler ist am vergangenen Wochenende offiziell die neue Snowpark-Saison gestartet.

Vinschgau/Bormio - Am 22. September wurde die zweite Vereinsmeisterschaft des neu gegründeten Vinschger Golf Vereins Venusta Vallis in Bormio ausgetragen. Bei angenehmen Herbstwetter war zuerst das Einwärmen auf der Driving Range angesagt, ehe der erste „Flight“ die 18-Loch Runde startete. Knapp fünf Stunden später kehrte dann der letzte „Flight“ gutgelaunt von seiner Runde zurück. Dafür sorgte auch die hervorragende Organisation und die Gastfreundschaft von Seiten des Golf Clubs Bormio, wenn auch einige Clubmitglieder aus verschiedenen Gründen verhindert waren. Der Direktor des Golf Clubs Bormio wertete anschließend die abgegebenen Score Karten aus und die Vinschger Golfer erholten sich im Club Restaurant „Buca 19“ bei einem vorzüglichen Mittagessen. Aufgrund von Straßensperren legten einige noch eine zweite Runde drauf. Im Rahmen der Preisverteilung informierte der Präsident Josef Hofer die Teilnehmer kurz über den aktuellen Stand der Entwicklung zur geplanten Errichtung der Golfanlage in Glurns, wo einige verwaltungstechnische Entscheidungen anstehen, um das Vorhaben zu realisieren. Aus sportlicher Sicht setzte sich der der beharrliche Golfer Stefan Pöhl mit 29 Punkten bei der Bruttowertung durch und erhielt die Trophäe als neuer Vereinsmeister des „ASV Golffreunde Venusta Vallis 2019“ überreicht. Mit 81 Jahren legte Gustl Fahrner als ältester Teilnehmer ein gewohnt flottes Tempo vor. Zahlreiche Sponsoren sorgten für eine prall gefüllte Tombola. (lu)

Nettowertung: Bruttowertung:
Walter Tappeiner 39 Punkte
Stefan Pöhl 29 Punkte
Emil Hofer 38 Punkte
Manfred Marsoner 33 Punkte

Sonderwertungen:
Ladies Siegerin Elke Fahrner (30 Punkte)
Senioren: Sieger Rudi Thöni (30 Punkte)
Nearest to the pin: Michael Pohl mit 21,5 cm bei Loch 1
Longest drive: Stefan Pohl mit 230 m